Verein der Brandenburger AfD will Rundfunkbeitrag kippen

522
13
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
Anzeige

Ein maßgeblich von Brandenburger AfD-Politkern getragener Verein will mit einer Volksinitiative den Rundfunkbeitrag kippen.

„Das Ziel ist es, die Landesregierung zur Kündigung aller Rundfunkstaatsverträge zu zwingen“, sagte der Potsdamer Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Vereins „Genug GEZahlt“, Renè Springer, am Montag. Die Initiative richte sich gegen die „Zwangsabgabe“, die alle Haushalte bezahlen müssten, auch wenn sie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht nutzten.

Es gehe dem Verein aber nicht um die Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Sender, sagte Springer. „Aber sie sollten sich auf die Grundversorgung konzentrieren“. In einer ersten Stufe benötigt der Verein für die Volksinitiative mindestens 20 000 Unterschriften. Nach einem Volksbegehren, das von mindestens 80 000 Brandenburgern getragen werden müsste, wäre ein Volksentscheid frühestens zur Landtagswahl 2019 realistisch, sagte Springer.

Am Mittwoch verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über die Frage, ob der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß ist. [dpa]

Bildquelle:

  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

522 Kommentare im Forum

  1. Vielleicht sollte sie sich daneben noch um Punkt 1.5.1 ihres Grundsatzprogrammes kümmern https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2016/03/Leitantrag-Grundsatzprogramm-AfD.pdf ... aber inzwischen sitzt man ja selber an den Fleischtöpfen, und möchte vielleicht doch nicht mehr so ganz ....
  2. Mal nicht so popolistisch sein. Nur weil es die AFD macht, ist es automatisch schlecht. Ich würde die Abschaffung der Zwangsabgabe begrüßen. Wer den Antrag dafür einbringt ist mir erst mal egal. Mir geht es um die Sache.
  3. Naja, wenn man aber gleichzeitig ein über die Wahlkampfumlage finanziertes Partei-TV-Programm installieren will, um in die durch Wegfall von Tagesschau und Heute geschlagene Lücke zu stoßen, würde mir das aber auch nicht gefallen ... Einstieg ins Mediengeschäft: AfD will eigene Nachrichtenzentrale in Berlin aufbauen › Meedia
Alle Kommentare 522 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum