Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes begrüßt. Neben der Entscheidung, UKW-Frequenzen nicht wie geplant 2015 abzuschalten, hat der Verband vor allem die Neuregelung zu mehr Wettbewerb im Sendernetzbetreib gelobt.
Klaus Schunk, Vorsitzender des Fachbereiches Radio und Audiodienste im VPRT, wertete die Gesetzesneuschreibung als „sehr positives Signal für das Privatradio“ und „positive Wendung“, teilte der Verband am Freitag mit. Man hätte mit der Kippung des UKW-Abschaltdatums 2015 „unsinnige Kostenrisiken“ vermieden, hieß es weiter.
Mit der Neuregelung zu mehr Wettbewerb habe der Gesetzgeber zudem eineBasis geschaffen die es privaten Radiosendern erlaube, auch in Zukunftin „vielfältige Programme auf allen Plattformen“ investieren zu können.Der VPRT forderte die Bundesländer auf, der Entscheidung des Bundesrateszur UKW-Neuregelung zuzustimmen. In der allgemeinen Frequenzpolitik und Frequenzordnung sehe der Verband noch Verbesserungsbedarf. Das schließe auch die Verhinderung von Empfangsstörungen ein.
Der Bundesrat hatte am Donnerstag das neue Telekommunikationsgesetz verabschiedet, in welchem die ursprünglich für 2015 geplante UKW-Abschaltung nicht mehr enthalten ist. Die Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) begrüßte die Novelleirung ebenfalls. [rh]
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