Berlin – Nationale Zuständigkeiten zur Regelung der Medien sollen den Mitgliedsstaaten in Europa erhalten bleiben. Zugleich soll der Handel mit Frequenzen nicht forciert werden.
Entsprechend hat sich Dr. Tobias Schmid, Vizepräsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), nun geäußert. Er bezieht sich auf Beschlüsse, die in der vergangenen Woche der für Informationsgesellschaft und Medien zuständigen EU-Kommissarin Viviane Reding übergeben wurden.
„Vollkommen zu Recht weisen die Ministerpräsidenten darauf hin, dass der technologische Fortschritt nicht eine Aufgabe insbesondere des Rundfunksystems in seiner pluralistischen Ausprägung bedeuten kann, sondern vielmehr gerade jetzt eine Anwendung der Grundsätze der Vielfaltssicherung auch auf anderen Plattformen erforderlich macht“, betonte Schmid in einer Stellungnahme.
Zugleich sprach er einen Appell an Bund und Länder aus, sich sehr genau mit den Entwicklung in Europa auseinanderzusetzen. Nur auf diese Weise seien Schäden zu vermeiden, die aus der Liberalisierung des rechtlichen Rahmens im Bereich der Telekommunikation entstehen könnten. [ft]
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