Wegen Hasskommentaren: Ermittlungen gegen Facebook-Manager

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Das Verhalten von Facebook gegenüber den Hassbotschaften, die trotz zahlreicher Aufrufe nicht gelöscht wurden, könnte für drei Manager des sozialen Netzwerks Folgen haben. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat jetzt jedenfalls Ermittlungen aufgenommen.

Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat gegen drei Facebook-Manager nach einer Strafanzeige wegen der vorsätzlichen Beihilfe zur Volksverhetzung ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet. Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ handelt es sich dabei um die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH, die in Deutschland Werbeanzeigen für Facebook akquiriert. Dabei geht um Hassbotschaften, die Nutzer im sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland allerdings nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, bestätigte auf Anfrage, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen habe, weil in der Anzeige konkrete Beispiele genannt wurden. „Ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist allerdings noch völlig offen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
 
Die Strafanzeige war von einem Anwalt aus Würzburg gestellt worden. Er argumentiert, dass ohne die Werbeeinnahmen, die die Facebook-Firma in Hamburg erzeuge, das Portal nicht betrieben werden könne. „Die Facebook Germany GmbH fördert somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg“, heißt es in seiner Anzeige. [dpa/buhl]

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13 Kommentare im Forum

  1. AW: Wegen Hasskommentaren: Ermittlungen gegen Facebook-Manager Wird auch Zeit. Jedes Forum, auch dieses hier, muss moderiert werden und steht ständig selbst in der Haftung und Facebook, oder auch andere soziale Netzwerke, gestalten sich als rechtsfreier Raum. Hoffentlich wird das auch bis zum Ende durchgezogen und endet nicht wieder mit einem bitte, bitte tut doch mal was, nur wenn ihr gerade mal Lust habt.
  2. AW: Wegen Hasskommentaren: Ermittlungen gegen Facebook-Manager Das kommt davon, wenn man Sprachbarrieren ignoriert.
  3. AW: Wegen Hasskommentaren: Ermittlungen gegen Facebook-Manager Grundsätzlich Zustimmung, aber was heisst den bis zum Ende durchgezogen? Die einzige Lösung, wirklich alle Hasskommentare zu verhindern ist mMn Facebook stillzulegen. Und ob das wirklich passiert, wage ich doch arg zu bezweifeln. Zumal es auch sehr unterschiedliche Auffassungen gibt in unterschiedlichen Ländern, was erlaubt ist, bzw. was tolerabel ist, und was nicht.
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