Wegen Redtube: Grüne wollen gegen Massenabmahner vorgehen

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Die umstrittenen Redtube-Abmahnungen der letzten Monate bringen Bewegung in die Politik: Die Grünen-Bundestagsfraktion will unseriöse Massenabmahnungen per Gesetz verhindern.

„Mit den Möglichkeiten einer Massenabmahnung, die das Gesetz bisher bietet, haben einige schwarze Schafe gespielt“, sagt Renate Künast, verantwortlich für Rechtspolitik und Verbraucherschutz in der Grünen-Bundestagsfraktion, dem Nachrichtemagazin Focus. „Im Fall von Redtube waren offenbar Kriminelle am Werk.“

Die Grünen wollen einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Rechte der Verbraucher deutlich stärkt. Privatkopien sollen ausdrücklich legalisiert werden. Justiz- und Verbraucherschutzminister Heiko Maaß (SPD) sagte zu, die jetzige gesetzliche Regelung zu Abmahnungen zu „evaluieren“.
 
Das Massenverfahren im Fall Redtube lieferte die Argumente für eine Gesetzesverschärfung: Ende 2013 überzog die Regensburger Kanzlei Urmann + Collegen schätzungsweise 40.000 Bürger mit Abmahnungen und forderte Schadenersatz für angeblich illegal gestreamte Filme des Porno-Portals Redtube. Gegen Anwalt Thomas Urmann ermittelt die Staatsanwaltschaft Regensburg wegen Betrugsverdachts (Aktenzeichen 103 JS 4193/14). [fp]

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19 Kommentare im Forum

  1. AW: Wegen Redtube: Grüne wollen gegen Massenabmahner vorgehen Werden mir ja richtig sympathisch, die Grünen. Aber leider wird es dafür in der konservativen Mehrheit im Bundestag keine Zustimmung geben.
  2. AW: Wegen Redtube: Grüne wollen gegen Massenabmahner vorgehen Jetzt, wo der Drops gelutscht ist, wagen sich die Grünen aus dem Loch und schalten in den Wahlkampfmodus ... wo waren die denn, als die Abmahnwelle anlief? Jetzt, im Nachhinein, wo man merkt, da kann man Wählerstimmen abgreifen, kommen sie hervor ... widerlich.
  3. AW: Wegen Redtube: Grüne wollen gegen Massenabmahner vorgehen Ich habe die "BundesGrünen" seit der Regierungsbeteiligung unter Schröder auch zur konservativen Mehrheit gezählt. Mit ihren rund 9% werden sie nichts reißen
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