Weiterer Erfolg für ZDF im Kabelstreit

65
15
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
Anzeige

Die Streitigkeiten um die Zahlung von Einspeiseentgelten zwischen den Kabelnetzbetreibern und den Öffentlich-Rechtlichen gehen weiter. Dabei konnte das ZDF einen weiteren Erfolg vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf erstreiten.

Auch vier Jahre nach der Entscheidung der Öffentlich-Rechtlichen, Entgelte für die Weiterverbreitung ihrer Programme an die Kabelnetzbetreiber zu zahlen, beschäftigt der Fall die Gerichte. Mit dem meist besseren Ende für ARD und ZDF, die in den meisten Fällen in ihrer Auffassung, nicht zur Zahlung von Einspeiseentgelten verpflichtet zu sein, bestätigt wurden. Am 8. März konnte das ZDF den nächste Erfolg vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf verbuchen.

Geklagt hatte diesmal Netcologne. Der Kölner Kabelnetzbetreiber forderte die Zahlung von Einspeiseentgelten unter dem Gesichtspunkt der Diskriminierung. Mit Verweis auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom Sommer 2015, in der eine Verpflichtung zur Zahlung verneint wurde, wiesen die Düsseldorfer Richter diesen Ansatz vollumfänglich zurück (Az.: VI U 15/13 (Kart)), wie die das ZDF vertretende Wirtschaftskanzlei Noerr am Montag mitteilte.
 
So gebe es keine auf Kartellrecht zurückzuführende Verpflichtung, Entgelte an Netcologne zu zahlen, auch sehe sich das ZDF weder einem Diskriminierungsvorwurf ausgesetzt, noch erfülle die Zahlungsverweigerung den Tatbestand des Ausbeutungsmissbrauchs, so das Urteil des OLG. [buhl]

Bildquelle:

  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

65 Kommentare im Forum

  1. Ab morgen gibts dann alle ZDF Kanäle in HD via Terrestrik, aber immer noch nicht im Vodafone Kabel.... mal sehen wie lange sie ihre Dickköpfigkeit noch durchsetzen können.
  2. Es wird Zeit das auch alle anderen Sender ihre Zahlungen einstellen, dann wäre der Streit beendet.
  3. Richtig so, wo gibts denn sowas, 2x Kohle kassieren zu wollen. Die Öffis bieten ihre Programme kostenlos an. In den USA zahlen die Kabelanbieter den Sendern Geld, damit sie diese verbreiten dürfen.
Alle Kommentare 65 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum