Düsseldorf – Die rundfunkrechtliche Bewertung neuer digitaler Dienste von Deutscher Telekom, Kabel Deutschland und SES Astra stand im Vordergrund des Workshops „Zugangsfreiheit im digitalen Fernsehen und IPTV“.
Der Workshop wurde von der Landesanstalt für Medien (LfM) und dem Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) an der Universität Münster am Montag in Düsseldorf durchgeführt.
LfM-Direktor Prof. Dr. Norbert Schneider hob die Bedeutung der Zugangsfreiheit im digitalen Zeitalter hervor und warnte zugleich vor Nachteilen für die publizistische Entwicklung. Seiner Ansicht nach sei der Zugang etwa zu Plattformen eine Kategorie, über die sich Wettbewerb selbst reguliere, allerdings nur in eine Richtung – hin zur Verknappung des Angebots. Hier müsse gegebenenfalls gegengesteuert werden. Medien seien zwar auch Waren, aber zur ökonomischen Natur der Medien gehöre auch ihr publizistische Natur, erklärte er. Ökonomie setze sich in der Regel durch, Publizistik müsse in der Regel durchgesetzt werden.
Für Prof. Dr. Bernd Holznagel (ITM; Münster) stellte sich die Frage, ob im Hinblick auf das Internet-Fernsehen die bestehenden rechtlichen Regeln überhaupt anwendbar seien. Der Gesetzgeber müsse entscheiden, ob er die neuen Internetdienste anders als die herkömmlichen Angebote behandeln wolle, sagte er. Der Workshop solle hier Klarheit schaffen und für die Politik verständliche Regelungsmodelle entwickeln, deklarierte Holznagel.
Für die Deutsche Telekom erläuterte Dr. Anja Zimmer die neue Strategie, über den Ausbau des VDSL-Netzes ein Angebot („T-Home“) aus Fernsehen über IP (Internet Protocol), aus Telefon und aus Internet zu schaffen. Bis Ende 2006 sollen in Deutschland danach rund sechs Millionen Haushalte erreichbar sein. Der Kunde solle dabei sein eigenes Programm verwalten können. Zimmer sprach von der „Schaffung einer personalisierten Entertainment-Welt“ und sagte, zum Marktstart würden 100 Sender diskriminierungsfrei eingespeist und vermarktet.
Einen „massiven Wettbewerb zwischen Kabel, Satellit, DVB-T, DSL und Funknetzen“ sieht Dr. Annette Schumacher (Kabel Deutschland) entbrannt. Alle Anbieter konkurrierten um das digitale Wohnzimmer der Kunden. „Vorherrschende Meinungsmacht wird verringert durch die vielen Anbieter im Markt“, prognostizierte sie. Schumacher sprach sich für den Abbau von Doppelregulierungen (z. B. durch die Bundesnetzagentur und die Landesmedienanstalten) aus. Kabel Deutschland mit zur Zeit 9,6 Millionen angeschlossenen Haushalten wird ihren Worten zufolge bis Ende 2008 rund 500 Millionen Euro in den Ausbau der Netze investieren, um Triple Play zu ermöglichen.
Nicole Agudo y Berbel (SES Astra) sieht in der Digitalisierung eine „einmalige Chance“ für Sendeunternehmen, neue Erlösquellen zu generieren. Dem Zuschauer werde eine höchstmögliche Programmvielfalt geboten. Die Satellitennutzung ist nach Agudo in Deutschland in den letzten Jahren stark gestiegen; bis Ende 2006 werde es danach ca. 16,3 Millionen „Astra-Haushalte“ geben. Astra bleibe auch weiterhin ein technischer Dienstleister und werde nicht als Inhalteanbieter auftreten. [sch]
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