Im Schatten der Abstimmung zur Urherberrechtsreform hat die EU am Dienstag zudem das Ende der Zeitumstellung beschlossen. Deutschland hat sich noch nicht festgelegt, welche Zeit ab 2021 gelten soll.
Die Bundesregierung will sich einem Bericht zufolge noch nicht festlegen, ob in Deutschland bald dauerhaft die Sommerzeit oder die Winterzeit herrschen soll. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch) berichten, ist weder die interne Meinungsbildung noch die Abstimmung mit anderen europäischen EU-Ländern abgeschlossen. Die Blätter berufen sich auf das zuständige Bundeswirtschaftsministerium.
Das EU-Parlament hatte am Dienstag für eine Abschaffung der Zeitumstellung im Jahr 2021 plädiert. Auf diese Position einigten sich die Abgeordneten in Straßburg mit 410 Ja-, 192-Nein-Stimmen und 51 Enthaltungen. Für die tatsächliche Abschaffung müsste allerdings noch ein Kompromiss mit den Mitgliedstaaten erzielt werden.
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sei für die Einführung einer ganzjährigen Sommerzeit, sagte eine Ministeriumssprecherin den Funke-Medien. Hierfür und für eine koordinierte EU-Regelung sei er bereits in Kontakt mit seinen europäischen Kollegen, „um eine möglichst einheitliche und weitgehend harmonisierte Lösung für den EU-Binnenmarkt zu erreichen.“
Altmaier habe sich auch selbst für das Ende der Zeitumstellung ausgesprochen. [dpa]
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