Der Deutschen Welle droht eine Sperre ihres Online-Programms in der Türkei. Der Sender müsse sich um eine Lizenz für auf der Internetseite veröffentlichte Inhalte bewerben, sagte der Vize-Präsident der türkischen Rundfunkbehörde Ibrahim Uslu am Mittwoch der Deutschen Presse-Agetur. Andernfalls werde das Angebot des Senders aus der Türkei nicht mehr erreichbar sein.
Die Entscheidung der Rundfunkbehörde RTÜK vom Mittwoch werde innerhalb von sieben bis zehn Tagen auf deren Internetseite veröffentlicht, so Uslu. Ab dann habe der Sender 72 Stunden Zeit, die Lizenz zu beantragen. Auch die türkischen Ableger des US-Auslandssenders Voice of America und des europäischen Senders Euronews seien betroffen.
Die jüngste Entscheidung beruhe auf einer Regelung, die 2019 in Kraft getreten sei, sagte Uslu. Das habe «nichts mit Zensur zu tun», sondern sei Teil technischer Maßnahmen. Die Regierung hatte damals eine weitreichende Regelung zur Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten. Regierungsnahe Vertreter haben eine Mehrheit in dem RTÜK-Gremium.
Türkei nimmt ausländischen Medien ins Visier
Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung, auch Inhalte im Internetunterliegen starker Regulierung. Es sei das erste Mal, dass die Regelung nun gegen ausländische Nachrichten-Plattformen angewandt werde, schrieb Ilhan Tasci, Mitglied der türkischen Rundfunkbehörde RTÜK für die oppositionelle Partei CHP, auf Twitter. Er kritisierte die Entscheidung als Zensur.
Eine Sprecherin des US-Auslandssenders Voice of America teilte auf dpa-Anfrage unter anderem mit: Sollte die türkische Regierung die Webseiten blockieren, werde man alle Anstrengung unternehmen, um sicherzustellen, dass das türkischsprachige Publikum weiterhin Zugang zu freiem Internet habe.
Erdogan hatte erst kürzlich gedroht, Maßnahmen gegen Medieninhalte zu ergreifen, die „nationalen“ und „moralischen“ Werten widersprechen.
Deutsche Welle in Russland: Akkreditierungen ausgesetzt
Die Deutsche Welle muss auch weiter auf die entzogenen Akkreditierungen ihrer Journalisten in Russland verzichten. „Die Akkreditierungen bleiben weiterhin entzogen“, sagte ein Sprecher des deutschen Auslandssenders am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor habe es ein Gespräch des Moskauer DW-Büroleiters mit der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, gegeben. Dem DW-Sprecher zufolge dürfen die betroffenen DW-Korrespondenten zugleich vorerst in Russland bleiben.
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