Könnte eine staatliche Mobilfunkgesellschaft Deutschlands Funklöcher endlich flächendeckend stopfen? Anbieter wie Telefónica halten eine staatliche Mobilfunkgesellschaft nicht für notwendig.
Zur Beseitigung von Funklöchern in Deutschland muss nach Einschätzung von Telefónica Deutschland keine staatliche Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft gegründet werden. Diese Gesellschaft besitze keine eigenen Frequenzen, weil alle Frequenzen an die Netzbetreiber verkauft worden seien oder für die Industrie vorgehalten würden, sagte der Vorstandsvorsitzende des Providers, Markus Haas, der Deutschen Presse-Agentur. „Deshalb ist mir noch gar nicht klar, wie die staatliche Gesellschaft eigentlich genau den Ausbau gestalten will.“
In der Bundesregierung hatte sich vor allem das für die digitale Infrastruktur zuständige Verkehrsministerium unter Andreas Scheuer (CSU) für die Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) stark gemacht. Über die MIG solle der Bund Sendemasten in Regionen errichten, in denen der Ausbau für die privaten Netzbetreiber nicht rentabel sei. Die Netzbetreiber sollen diese dann mieten.
Staatliche Behörde hätte mit den gleichen Problemen zu kämpfen
Der Telefónica-Manager räumte ein, dass es Standorte gebe, die wirtschaftlich aufgrund der sehr geringen Nutzer unattraktiv seien und die keiner ausbauen wolle. Nur in so einem Fall müsse man über Unterstützungsmodelle reden. „Ich glaube allerdings, dass man das auch im Rahmen eines bundesweiten Mobilfunk-Förderprogramms hätte regeln können“, betonte Haas.
Die Herausforderungen bestünden außerdem nicht nur in der Finanzierung, sondern auch in der Tatsache, dass die Provider an bestimmten Standorten entweder gar nicht bauen dürften oder die Baugenehmigungsverfahren sehr langwierig seien. „Mit diesen ganz praktischen Problemen hätte auch eine staatliche Gesellschaft zu kämpfen. Jetzt soll eine Behörde mit rund 100 Mitarbeitern aufgebaut werden. Diese Mitarbeiter werden die Netze aber nicht selber bauen, sondern nur verwalten.“
Hier sei dann wiederum die Expertise der Netzbetreiber gefragt.
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