HEVC/H.265 Patente verletzt: Lizenzgeber klagen gegen Vestel und Xiaomi

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HEVC-Patentinhaber haben ein Patentverletzungsverfahren gegen Vestel Germany und einige Xiaomi-Abteilungen eingeleitet.

Die Klage gegen beide Firmen liegt dem Landgericht Düsseldorf vor. Dabei geht es um die Verletzung von Patenten, die für den digitalen Videokodierungsstandard HEVC/H.265 essentiell sind.

Sowohl Vestel als auch Xiaomi sollen sich widerrechtlich an patentierter Technologie bedient haben. Vestel bietet laut den Klägern TV- und Set-Top-Boxen und Xiaomi mobile Produkte in Deutschland an, die jeweils unerlaubt HEVC/H.265-Technologien enthalten.

Zuvor hatten schon andere HEVC Advance-Lizengeber gegen einen änhlichen Fall von Patentverletzung geklagt. Auch die MAS Elektronik Aktiengesellschaft hatte HEVC/H.265 konforme Produkte angeboten. Das Verfahren wurde jedoch beigelegt, da MAS jetzt Teil des Patentpools von HEVC Advance geworden ist und damit die Technologie benutzen darf.

HEVC Advance LLC ist ein unabhängiges Unternehmen für die Lizenzierung von HEVC-Technologie.

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