Das Landgericht Düsseldorf hat in einem Urteil festgestellt, dass die Lebensmittelkette Aldi Süd gegen 17 Patente des Komprimierungsstandard MPEG-2 verstoßen hat.
Das Verfahren hat der Lizenzverwerter MPEG-LA angestrengt. Wie MPEG-LA gegenüber unserem Schwestermedium DIGITAL INSIDER mitteilte, bewilligte das Gericht auch Schadenersatzforderungen. In welcher Höhe diese ausfallen, teilte der Lizenzverwerter auch auf DI-Nachfrage nicht mit. Sowohl gegen die Schadenersatzforderungen als auch gegen das Urteil des Landgerichts kann Aldi Süd in Revision gehen.
MPEG-LA hatte in jüngster Vergangenheit mehrere Verfahren gegen Supermarktketten angestrengt. Neben Aldi Süd sollen auch Aldi Nord und Lidl gegen MPEG-2-Patente verstoßen haben. Darüber hinaus warf MPEG-LA auch dem Zulieferer Medion Patentverletzung vor. Medion, Aldi Nord und Lidl schlossen jedoch jeweils einen Vertrag mit dem Lizenzverwerter ab, bevor die Verfahren eröffnet wurden.
Die Beteiligten wollten sich auf Anfrage nicht dazu äußern, welche Geräte genau von den Patentklagen betroffen sind. Der Discounter nimmt regelmäßig Fernseher, DVD-Rekorder, Receiver und andere Elektronikgeräte in seine zweimal wöchentlich wechselnden Sondersortimente auf. [ar]
Bildquelle:
- Technik_Video_Artikelbild: Technik_Video_Artikelbild.jpg: © lassedesignen - Fotolia.com
