Neuer Patentstreit: Starsight Telecast veranlasste Beschlagnahmungen

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Bild: © lassedesignen - Fotolia.com
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Frankfurt/Main – Auf der Anga Cable wurde bekannt, dass die US-Firma Starsight Telecast Receiver vom deutschen Zoll beschlagnahmen ließ, die über einen elektronischen Programmführer (EPG) verfügen.

Die Beschlagnahmungen wurden am Frankfurter Flughafen vorgenommen. „Es gab bisher 2007 vier Verfahren, in deren Rahmen bei Digitalreceivern die Überlassung ausgesetzt wurde“, so eine Sprecherin des Hauptzollamts Frankfurt/Main-Flughafen gegenüber DIGITAL FERNSEHEN. „Mittlerweile sind die Verfahren beendet und die Waren wurden in allen Fällen wieder frei gegeben.“

Nach DF-Informationen erhält Starsight Telecast jedoch seine Regressforderungen aufrecht. Die US-Firma beruft sich dabei unter anderem auf das europäische Patent Nummer EP927490.
 
Bereits im vergangenen Jahr war die Anga Cable Schauplatz von Beschlagnahmungen. Diese wurden von der Patentverwertungsfirma Sisvel veranlasst. Einzelne Receiverhersteller hatten nach Meinung von Sisvel keine Lizenzgebühren für die Nutzung von MPEG-Audio-Patenten gezahlt. [lf]

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