ACTA: Verbraucherschutzministerin Aigner kritisiert Brüssel

13
20
Bild: © Victoria - Fotolia.com
Bild: © Victoria - Fotolia.com
Anzeige

Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat der EU-Kommission schwere Versäumnisse bei der Vorbereitung des Urheberrechtsabkommen ACTA vorgeworfen. Die Verantwrotliche hätten es versäumt, die Öffentlichkeit frühzeitig über die Inhalte des Abkommens aufzuklären.

Anzeige

„Die ACTA-Debatte belegt einmal mehr, dass man mit Bürgerbeteiligung gar nicht früh genug beginnen kann“, sagte Aigner der „Welt am Sonntag“. „Vor allem Brüssel hat da geschlafen. (…) Hätte die EU von Anfang an mehr Transparenz ermöglicht, würden jetzt nicht so viele Dinge in dieses völlig überbewertete Abkommen hineininterpretiert, die gar nicht drinstehen“, sagte die Ministerin.

Das „Anti-counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA) ist ein internationaler Handelspakt mit dem Ziel, Urheberrechte auch international durchzusetzen. Kritiker sehen in dem Abkommen eine Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet. Nach anhaltenden Protesten hatten unter anderem Polen und Tschechien die ACTA-Ratifizierung ausgesetzt. Deutschland hat beschlossen, das Abkommen bis zur Klärung offener Fragen vorerst nicht zu unterzeichnen.
 
Auch der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, Dieter Kempf, fordert mehr Transparenz bei der Verhandlung internationaler Verträge. „Verhandlungen hinter verschlossenen Türen ohne Information der Bevölkerung sind bei Vorhaben, die tief in die Bürgerrechte eingreifen können, ein Fehler“, sagte er der „Bild am Sonntag“. „Wir brauchen mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der Netzpolitik“. Die EU-Kommission hat Vorwürfe der Geheimniskrämerei bereits zurückgewiesen. [dpa/rh]

Bildquelle:

  • Technik_Web_Artikelbild: © Victoria - Fotolia.com
Anzeige

13 Kommentare im Forum

  1. AW: ACTA: Verbraucherschutzministerin Aigner kritisiert Brüssel Fakt ist doch: Kaum einer fände es moralisch OK im Laden eine Tomate zu wenig auf die Wage zu legen. Download scheint moralisch eher akzeptiert. Kann es sein, dass die Industrie hier auch eine Mitschuld trägt? Ich frage mich zum Beispiel was Anti-Raubkopierer Spots im Kino oder auf DVD’s suchen. Ich hab doch das Ding grad bezahlt? Vielleicht ist auch ein bisschen Neid dabei. Trotzdem: Eine Industrie, welche nicht mit der Zeit geht, soll sich keine Gesetze kaufen können.
  2. AW: ACTA: Verbraucherschutzministerin Aigner kritisiert Brüssel Ja diese Spots ereichen nur das Gegenteil, man muss sie erst von diesen Spots befreiehen damit man sie auch mal verleihen kann. Meine Eltenern hätten mir diese Original DVDs um die Ohren gehauen wenn ich damit angekommen wäre. Die waren immer der Meinung nur auf Raubkopien sind solche Sports drauf. (Was man ja auch nachvollziehen kann).
Alle Kommentare 13 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum