Computerhersteller gegen weitere PC-Abgabe

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Bild: © Victoria - Fotolia.com
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Berlin – Die BITKOM weigern sich vehement gegen eine weitere Geräteabgabe für das legale Kopieren von Musik und Bildern.

Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes teilte Ende vergangener Woche mit, dass sie eine Pauschale von 15 Euro für jedes in Deutschland verkaufte Gerät für angemessen hält.

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) lehnt dies allerdings strikt ab. Der Schiedsspruch ist das Ergebnis eines anderthalbjährigen Streits zwischen Computerherstellern und Verwertungsgesellschaften. Dabei geht es um die Forderungen für die Jahre 2002 bis 2005.
 
Als Gründe für die Ablehnung der Entscheidung nennt der Vizepräsident des BITKOM, Jörg Menno Harms, neben der zusätzlichen Belastung der Verbraucher den Effekt der Wettbewerbsverzerrung, der Händler und Herstellern schade. In keinem europäischen Land würde so eine Abgabe gezahlt, so Harms.
 
Die Hersteller überweisen schon jetzt Abgaben an die Verwertungsgesellschaften. So wird für jeden eingebauten CD-Brenner 7,21 Euro fällig, für DVD-Brenner sind es zwei Euro mehr. Neben der Abgabe für das legale Kopieren von Bild- und Tondateien fordern die Verwertungsgesellschaften zusätzlich eine zweite PC-Abgabe für die Fähigkeit des Computers zum Photokopieren. Dafür sind derzeit zwölf Euro im Gespräch. [mg]

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3 Kommentare im Forum

  1. AW: Computerhersteller gegen weitere PC-Abgabe Sollen sie doch die Abgaben machen, dafür müsste aber eine "Flatrate" geschaffen werden, dh. damit gebranntes oder photokopiertes automatisch legalisiert werden. ;-) Vor allen bei Medien und Billiggeräten stehen die Urheberrechtsabgaben schon längst nicht mehr in Relation mit dem Gerätepreis oder Händlereinnahmen etc.
  2. AW: Computerhersteller gegen weitere PC-Abgabe Ich verstehe dieses Ganze System mit den Abgaben überhaupt nicht. Wer bekommt das Geld wofür? Wie wird das abgerechnet? Es weiß doch keiner was ich auf CD brenne.
  3. AW: Computerhersteller gegen weitere PC-Abgabe Ganz einfach, wenn ich mir eine DVD (oder früher eine Video-Leerkassette) kaufe, geht ein nicht unerheblicher Teil des Kaufpreises in .at zB. an die AKM. Nehme ich dann im Hauptabendprogramm den Kinofilm mit Bruce Willis als darstellender Künstler auf, bekommt nicht dieser, sondern "förderungswürdige" Österreichische Künstler, wie H. Nitzsche u.a. das, was nach dem immensen verwaltungsbürokratischen Rinderwahn übrigbleibt. Kaufe ich einen Sat-Receiver in .at, zahle ich mehr als 10 € "Künstlersozialversicherungsbeitrag", da ich deren Einkommen durch Fernsehkonsum anstelle Besuch einschlägiger Kunstveranstaltungen schmälere. Kabelkunden trifft es sogar mit monatlichen Beiträgen. Der PC, Scanner, Drucker, Festplatten, MP3-Walkman wird vorab mit Urheberrechtsabgaben belastet, da ja damit urheberrechtlich geschützte Dinger kopiert werden könnte. Es gab ja zB. bei Scannern schon so kuriose Dinge, dass deutsche Treiber künstlich verlangsamt wurden, um in eine billigere URA-Klasse zu kommen. Mit US-Treibern war das Gerät plötzlich dreimal so schnell... Die Tarife dafür werden in .at von einer "paritätischen Kommission" - ein Vertreter der Musikindustrie, einer der (Leer-)medienidustrie und ein angeblich neutraler (leider mit ersteren verwandtschaftlich verbandelt) - als Zünglein an der Waage - festgelegt. Einspruch (bei Gericht) gegen deren einfachen Mehrheitsbeschluss ist nicht vorgesehen. Bananenrepublik. PS: Sollte man die DVD wider Erwarten doch für Datensicherungszwecke verwendet haben, kann man sich die URA bei der AKM wieder zurückholen. Muss halt plausibel begründet sein. Antrag am besten in dutzendfacher Ausführung notariell beglaubigt und ... ... ...
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