JU-Chef Tilman Kuban will Upload-Filter wieder kippen

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Bild: © Victoria - Fotolia.com
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Der Chef der Jungen Union (JU), Tilman Kuban, hat einen neuen Anlauf zu einer Reform des europäischen Urheberrechts ohne sogenannte Upload-Filter gefordert.

„Natürlich stehen wir für Urheberrechtsschutz. Dieser darf aber keine Zensurkeule werden“, sagte Kuban der Deutschen Presse-Agentur. Es müsse eine Freiheit im Netz geben. Mit diesen Filtern würden aber etwa Dinge aus dem Netz gezogen wie Satire oder Parodien, „die aus meiner Sicht auch im Netz eine Selbstverständlichkeit sind“.

Der Chef der Unionsnachwuchsorganisation argumentierte weiter: „Das ist für unsere Generation selbstverständlich und dafür kämpfen wir, wie auch frühere Generationen Ihre Freiheitskämpfe geführt haben.“ Man habe bei der Entscheidung zuletzt gesehen, was passiere, wenn CDU und CSU nicht auf junge Menschen mit Sachverstand in der Digitalpolitik hörten.

„Diese Reform muss der Digitalwirtschaft in Deutschland und in Europa mehr Freiraum geben, um digitale Geschäftsmodelle entwickeln zu können“, sagte Kuban. Deutschland dürfe sich nicht von Chinesen und Amerikanern den Rang ablaufen lassen in diesen Bereichen. Es brauche eine „Urheberrechtsreform 2.0“.

Das Europaparlament hatte im Frühjahr eine Reform des Urheberrechts gebilligt und dabei auch den besonders umstrittenen Artikel 13 (heute 17) übernommen. Dieser sieht vor, kommerzielle Plattformen wie Youtube beim Urheberrecht stärker in die Pflicht zu nehmen. Von Nutzern hochgeladenes Material wie Videos soll in diesem Zusammenhang überprüft werden.

Upload-Filter prüfen bereits beim Hochladen, ob Bilder, Videos oder Musik urheberrechtlich geschützt sind. CDU und CSU sprachen sich für eine nationale Lösung ohne Upload-Filter aus. [dpa/bey]

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7 Kommentare im Forum

  1. Genau. Jener sollte erst einmal die eigenen Kollegen davon überzeugen, danach kann er wieder kommen. Denn ohne jenes geht das genauso aus, wie bisher alle von der CDU dahingehend getragenen Entscheidungen und Abstimmungen.
  2. "Kippen"?! Ist das jetzt der Ernst der JU? Haben die keine anderen dingenderen Sorgen? Und darüberhinaus! Auf den Seiten die ich so besuche und nutze stelle ich fest, dass Uploadfilter erst gar nicht eingesetzt werden und jeder wie gehabt munter alles hochladen kann wonach ihm ist. Zahnloser Tiger und wieder viel Tertz um nix, so wie die JU wieder ein leeres Fass auf macht. Das kann die Union gut, sich um nichts kümmern, drum quietsch und quetsch es überall im Land. Aber Uploadfilter wieder... Man man man... Arbeit geh weg ich komme...., aber Diäten und Parteibeitrag komme zu mir... Funtastisch die Partei...
  3. Nun ja, die die Meinungsfreiheit gehört verfassungsrechtlich zum höchsten Gut. Da waren bei der Abstimmung im Europaparlament einige in der CDU/CSU und SPD inkompetent oder sie haben ganz bewußt so abgestimmt und ihre eigenen Grundsätze verraten. Es ist sehr gut und wichtig wenn es Politiker gibt denen es um die Sache und nicht nur im die eigene Kariere geht, die unangenehme Positionen vertreten wenn sie davon überzeugt sind. Zudem hat Herr Kuban verstanden um was es geht und was da gewaltig schiefläuft.
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