Minister: Breitband-Internet ist Wirtschaftsmotor

Hannover – Bundeswirtschaftminister Wolfgang Clement sieht in der möglichst flächendeckenden Nutzung schneller Internetzugänge einen der bedeutendsten Faktoren für künftiges Wirtschaftswachstum.

Nach Schätzungen der Organisation for Economic Co-Operation and Development werde die Breitband-Technologie bis 2011 mit einem Drittel zum Produktivitätswachstum beitragen, sagte Clement auf der Computermesse CeBIT in Hannover. Deutschland sei in dieser Technik im internationalen Vergleich jedoch nur im Mittelfeld. Lediglich 18 Prozent der Haushalte und 55 Prozent der mittelständischen
Unternehmen hätten trotz einer bundesweiten Verfügbarkeit von 90 Prozent einen Breitbandanschluss.
 
Dennoch reiche auch die Verfügbarkeit noch nicht aus. „Wir müssen überall dort, wo es Nachfrage gibt, ein Angebot schaffen“, sagte Clement. Mit einem Breitbandatlas zur Verbreitung der Technik werde die Bundesregierung Unternehmen dabei unterstützen, die „weißen Flecken“ auf der Internet-Landkarte zu beseitigen. Eine Absage erteilte Clement staatlichen Infrastrukturmaßnahmen, um die Breitband-Vernetzung zu fördern. Der Staat könne nur die Rahmenbedingungen für einen besseren Wettbewerb schaffen.
 
Allerdings sei der Staat in der Pflicht, seine eigenen Dienstleistungen auch über das Internet zur Verfügung zu stellen. Ein effizientes Gesundheitswesen sei in Zukunft ohne Breitbandvernetzung nicht denkbar, sagte Clement. Die Bundesregierung werde deshalb Anfang 2007 die elektronische Gesundheitskarte einführen und bereits in diesem Jahr einen Pilotversuch zur elektronischen Jobkarte starten.
 
Voraussetzung für eine größere Verbreitung von Breitband-Internetanschlüssen ist nach Auffassung Clements neben einer möglichst vollständigen Verfügbarkeit in der Fläche und attraktiven Diensten auch ein verbesserter Wettbewerb. In Deutschland spiele die DSL-Technologie eine zu dominante Rolle. Potenzial sieht Clement im TV-Kabel, an das zwar 20 Millionen Haushalte angeschlossen seien, von denen jedoch nur ein Prozent darüber auch ins Internet gehen könnten. Hinzu kommen müssten außerdem weitere Zugangstechniken, neben Powerline auch Funklösungen über UMTS und WLAN. [mg]