Schnelles Internet für alle – das soll bis 2018 in Deutschland Realität sein. Doch das wird teuer. Um die Kosten für den Breitbandausbau zu senken, hat die Regierung nun ein neues Gesetz erlassen, das das Verlegen von Glasfaserkabeln billiger macht.
Glasfaserkabel für superschnelles Internet sollen in Zukunft öfter in schon vorhandenen Rohren und Schächten oder gemeinsam mit anderen Kabeln verlegt werden. Der Bundestag brachte am Donnerstag ein Gesetz auf den Weg, das eine entsprechende EU-Richtlinie in Deutschland umsetzen soll. Die Bundesregierung schätzt, dass bis zu ein Viertel der Gesamtkosten des Breitbandausbaus in Deutschland eingespart werden können – bis zu 20 Milliarden Euro in den kommenden drei Jahren. „Wir brauchen das stärkste Highspeed-Netz der Welt“, sagte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) während der Debatte in Berlin.
Damit Unternehmen bei Bauarbeiten und der Verlegung von Kabeln besser zusammenarbeiten, will die Regierung eine zentrale Informationsstelle und eine Streitbelegungsstelle einrichten. Sie soll darüber entscheiden, wie viel Gebühren für die Mitnutzung vorhandener Infrastruktur anfallen.
Die Opposition warf Dobrindt vor, beim Breitband-Ausbau hinterherzuhinken und das selbstgesteckte Ziel zu verfehlen, bis 2018 alle Deutschen mit schnellem Internet zu versorgen. Zudem seien die Einspar-Erwartungen überzogen. [dpa/fs]
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