Patenstreit: Apple droht Niederlage gegen Samsung in Düsseldorf

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Apples Bemühungen, verschiedene Tablets des Konkurrenten Samsung vom Oberlandesgericht Düsseldorf verbieten zu lassen, drohen offenbar zu scheitern. Das Gericht machte bereits klar, dass es keine Verwechslunggefahr zwischen den Samsung-Tablets und dem iPad sehe.

Vor zahlreichen Gerichten weltweit toben derzeit die Patentstreitigkeiten zwischen den Tablet- und Smartphone-Herstellern Apple und Samsung. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, dass sich seit einem Jahr mit einem Verfahren zu den Samsung Tablets Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1N und 10.1V. beschäftigt, droht Apple dabei jetzt eine Niederlage. Der US-Hersteller will die fünf Geräte des koreanischen Konkurrenten vom Gericht verbieten lassen, da diese unzulässige Nachahmungen des hauseigenen iPad seien. Wie die dpa am heutigen Mittwoch berichtete, habe die Richterin Johanna Brückner-Hofmann jedoch klar gestellt, dass aus Sicht des Gerichts keine Verwechslungsgefahr zwischen dem iPad und den Samsung Tablets bestehe.

Die Richterin setzte das Verfahren vorrübergebend ein, da das Gericht zunächst eine Entscheidung des Europäischen Markenamts im spanischen Alicante abwarten will. Samsung hatte bei der Behörde die Löschung der Apple-Geschmacksmuster beantragt. Sollten die Koreaner mit diesem Antrag durchkommen, wäre die Klage des US-Konzerns vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht ohnehin hinfällig. [ps]

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5 Kommentare im Forum

  1. AW: Patenstreit: Apple droht Niederlage gegen Samsung in Düsseldorf Armer Apfel... Anscheinend müssen sie sich jetzt doch dem Wettbewerb stellen.
  2. AW: Patenstreit: Apple droht Niederlage gegen Samsung in Düsseldorf Ich hoffe das oberlandesgericht Düsseldorf, schmettert apples lächerlicher Klage ab. Apple ist nur noch lächerlich und unseriös mit den methoden, aber wenn man nur noch alten müll den es schon gibt produziert, und es als neu darstellt, braucht apple wohl eine 2. einnahmequelle. geschieht Apple ganz recht!
  3. AW: Patenstreit: Apple droht Niederlage gegen Samsung in Düsseldorf Sehr gut Besser als eine beinflusste Laienjury wie in den USA
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