Patentstreit: Einfuhrverbot für iPhones und iPads in den USA

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Bild: © Victoria - Fotolia.com
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Samsung hat in den USA ein Einfuhr- und Verkaufsverbot für verschiedene Versionen des iPhone und des iPad erreicht. Hintergrund ist eine von der Handelskommission ITC festgestellte Patentverletzung durch Apple. Der US-Präsident hat jedoch die Möglichkeit, das Urteil per Veto zu kippen.

Der ewige Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist um ein Kapitel reicher: Am Dienstag hat die US-Handelskommission ITC die Einfuhr von bestimmten Modellen des Smartphones iPhone und des Tablet-Computers iPad in die USA untersagt. Hintergrund ist die Verletzung eines von Samsung gehaltenen Mobilfunk-Patentes, welches für den Übertragungsstandard UMTS verwendet wird.

Betroffen sind demnach Versionen des iPhone 3, des iPhone 3GS und desiPhone 4, die vom Mobilfunk-Betreiber AT&T angeboten werden, sowiedie Versionen des iPad und des iPad 2, die über eine Mobilfunkanbindungverfügen. Alle betroffenen Geräte werden in China hergestellt.
 
Zusätzlich zum Einfuhrverbot erließ die ITC auch ein Verkaufsverbot für all die Geräte, die sich bereits in den USA befinden. Allerdings tritt das Einfuhrverbot nicht sofort in Kraft, den theoretisch hat US-Präsident Barack Obama nach seiner Verkündung 60 Tage Zeit, es per Veto zu kippen. Selbstverständlich hat auch Apple selbst angekündigt, gegen das Urteil der ITC in Berufung zu gehen. Die betroffenen iPhones und iPads werden deshalb vorerst auch weiterhin in den USA verfügbar sein. Ein Prestige-Erfolg ist das Verbot für den Apple-Konkurrenten Samsung trotzdem schon jetzt. [ps]

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