Redtube-Fall: Landgericht Köln rudert überraschend zurück

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Bild: © Victoria - Fotolia.com
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Plötzliche Kehrtwende im Fall Redtube: Nachdem das Landgericht Köln die Abmahnungen erst möglich gemacht hatte, rudern die Verantwortlichen nun offenbar zurück. Damit würde den Abmahnungen für Redtube-Streams die rechtliche Grundlage entzogen.

Nach massiver Kritik an der jüngsten Abmahnwelle gegen vermeintlich illegale Vollerotik-Clips im Internet lenkt das Landgericht Köln ein. Einige Kammern räumten bereits ein, dass durch die verfügte Auskunftserteilung des Gerichts das Recht der Betroffenen möglicherweise verletzt worden sei, teilte das Gericht am Freitag mit. Sie neigten dazu, an ihrer ursprünglichen Einschätzung nicht mehr festzuhalten.

Bereits jetzt seien im Landgericht Köln über 50 Beschwerden gegen die Beschlüsse eingegangen, die den Providern erlaubten, Nutzerdaten herauszugeben. Einige Kammern hätten signalisiert, dass sie die aufgetauchten Bedenken an der Ordnungsgemäßheit der Ermittlungen der IP-Adressen inzwischen „für beachtlich“ hielten. „Endgültige Entscheidungen über die Beschwerden sind noch nicht ergangen“, stellte das Gericht zugleich fest. Sie würden frühestens im Januar erwartet.
 
Eine Regensburger Anwaltskanzlei hatte im Namen der Schweizer Firma „The Archive AG“ als Rechteinhaberin zehntausende Nutzer abgemahnt und zu einer Geldzahlung verpflichtet. Das Auskunftsersuchen zur Herausgabe der Namen der Anschlussinhaber wurde vom Landgericht Köln bewilligt. Über die Rechtmäßigkeit gibt es nun aber Zweifel, da die Videoclips per Streaming angesehen wurden, was nach Auffassung einiger Kammern keine Verletzung von Urheberrechten darstellt.

[dpa/hjv]

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39 Kommentare im Forum

  1. AW: Redtube-Fall: Landgericht Köln rudert überraschend zurück Na gugge an..immerhin ist man beim LG Köln einsichtig, dass Datenschutz nicht nur eine Floskel ist und dass man nicht jeden Schei**, nur weil ihn scheinbar Leute mit Ahnung und Fachbegriffen untermauern, die man selber kaum kennt (Unterschied Streaming/Download), durchwinken sollte.
  2. AW: Redtube-Fall: Landgericht Köln rudert überraschend zurück na also....nicht zahlen und sich wehren bringt doch etwas.
  3. AW: Redtube-Fall: Landgericht Köln rudert überraschend zurück Hier wird ja ein Problem deutlich: Die Technologien haben sich so rasant entwickelt, dass der Gesetzgeber nicht nachkommt, entsprechende Regelungen zu erlassen. Aber es zeigt auch, dass die Gerichte offenbar in einigen Fällen hoffnungslos überfordert sind, weil ihnen die Materie noch sehr fremd ist. Manch einer versucht nun, genau diese Lücken auszunutzen.
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