Ein Madrider Gericht hat die Telekomkonzerne in Spanien aufgefordert, ihre Dienste für das US-Unternehmen Uber sofort einzustellen.
Die Konzerne dürften es Uber nicht länger ermöglichen, Fahrdienste zu vermitteln. Wie die Justiz am Freitag mitteilte, wurden zudem die Zahlungs- und Kreditkarten-Firmen in Spanien angewiesen, keine Zahlungen an Uber mehr vorzunehmen.
Es handele sich dabei nicht um eine neue Entscheidung, sondern um die Umsetzung eines Gerichtsbeschlusses vom 9. Dezember, betonte das Madrider Oberlandesgericht. Ein Handelsgericht hatte damals Uber in einer einstweiligen Verfügung die Vermittlung von Fahrdiensten in ganz Spanien bis auf weiteres verboten. Es gab damit dem Antrag einer Vereinigung von Taxi-Besitzern statt.
Die Entscheidung war damit begründet worden, dass die von Uber vermittelten Fahrer keine Lizenzen zur Personenbeförderung besäßen. Ein Gericht in Den Haag hatte zuvor ein ähnliches Verbot für die Niederlande erlassen. Uber ist in Spanien in Madrid, Barcelona und Valencia vertreten. [dpa]
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