Schlagwort: Kabelstreit

Seit mittlerweile mehr als einem Jahr tobt der Kabelstreit nicht nur mit Worten, sondern auch vor den deutschen Gerichten. Doch nicht nur die Kabelanbieter müssen eine Niederlage nach der anderen einstecken, auch die Kunden müssen zunehmend Opfer bringen.

Trägt das Kabel als Versorgungsweg zur Grundversorgung der Bevölkerung mit TV-Programmen bei? Aus Sicht von Kabel-Deutschland-Geschäftsleitungsmitglied Christoph Clement ist dies unbestreitbar der Fall. Schließlich versorgt das Kabel knapp 50 Prozent der deutschen TV-Haushalte. Dies sei auch einer der Gründe, warum ARD und ZDF für die Verbreitung ihrer Programme zahlen müssten.

Seltsame Argumentation von Kabel Deutschland im Kabelstreit-Prozess gegen den BR vor dem OLG München: Im Berufungsprozess argumentierte der Kabelnetzbetreiber, dass seine "Überlebensinteressen" deutlich schwerer wiegen als die Interessen des BR an einer möglichst billigen Verbreitung. Dass Netzbetreiber jedoch auch ohne Einspeiseentgelte ganz gut überleben können, zeigt der Markt.

Die Intendanten der ARD hoffen anlässlich der jüngsten Niederlage von Kabel Deutschland vor Gericht, dass die KDG und Unitymedia Kabel BW ihre Blockade zur Einspeisung weiterer HD-Sender aufgeben.

Eine Klage von Kabel Deutschland gegen den SWR wurde auch in zweiter Instanz zurückgewiesen. Der Kabelnetzbetreiber hatte gegen die Rundfunkanstalt wegen der eingestellten Zahlungen von Kabeleinspeiseentgelten geklagt. Vorbei ist der Rechtsstreit damit allerdings vermutlich noch nicht, zumal der Konzern über einen Hilfantrag nun auch die Verwaltungsgerichte beschäftigt.

Im Streit um die Zahlung von Entgelten für die Kabeleinspeisung zwischen ARD und ZDF einerseits sowie Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW andererseits, herrschen seit Monaten verhärtete Fronten. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien möchte die Diskussion nun neu beflügeln.

Die Klagewelle im Streit um die Einspeisegebühren geht in die nächste Runde. Nachdem sich bereits mehrere ARD-Anstalten vor Gericht behaupten mussten, haben drei Kabelnetzbetreiber nun auch das ZDF zum rechtlichen Duell zitiert.

Nachdem Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW damit begonnen haben, analoge Programme der ARD aus ihren Netzen zu werfen, rät der Bayerische Rundfunk (BR) den Kabelkunden mit Analoganschluss zum Umstieg auf Digitalempfang. Hintergrund für die Ausspeisungen ist höchstwahrscheinlich der Streit um die Einspeiseentgelte.

Unitymedia weist die Kritik des NDR an der analogen Abschaltung von NDR Fernsehen in NRW zurück. Die ARD habe deutlich gemacht, dass sie keinen Wert auf eine weitere analoge Verbreitung lege zudem sei der Sender weiterhin digital zu empfangen. NDR-Sprecher Martin Gartzke kritisierte hingegen, dass Unitymedia mit diesem Schritt vor allem seinen Kunden schade.

Interessante Entwicklung im Kabelstreit: Nachdem der Netzbetreiber Unitymedia angekündigt hat, den NDR nicht mehr länger analog in seinen Kabelnetze in NRW zu verbreiten, reagiert die Rundfunkanstalt überraschend dünnhäutig. Dabei hatte die ARD in der Vergangenheit stets betont, keinen Wert mehr auf eine analoge Kabelverbreitung zu legen.