Schlagwort: Rundfunkbeitrag

Der Rundfunkbeitrag sinkt in dieser Woche erstmals seit seiner Einführung. ARD, ZDF und Deutschlandradio erzielen seit der Umstellung des Beitrages 1,5 Milliarden Euro zusätzlich, vor allem wegen der automatischen Anmeldungen seit 2013.

Folgt der Senkung des Rundfunkbeitrags zum 1. April wegen der hohen Mehreinnahmen eine zweite Runde? Die Chefin der Rundfunkkommission der Länder hat sich nun dazu geäußert.

Der Rundfunkbeitrag wird etwa 1,5 Milliarden Euro zusätzlich einbringen, doch was mit dem Geld tun? ZDF-Intendant Thomas Bellut würde eine weitere Senkung des Beitrags begrüßen, warnt aber davor, den Forderungen nach einem Werbeverzicht von ARD und ZDF nachzugeben.

Eine Klagewelle in Nordrhein-Westfalen gegen den Rundfunkbeitrag hat keine Erfolge erzielt. Das Gericht wies die Klage ab und bestätigte die Haushaltsabgabe damit als rechtmäßig.

Schon seit der Einführung des Rundfunkbeitrags wird munter gegen den Beitrag geklagt, bisher allerdings ohne Erfolg. In NRW hat nun eine ganze Klagewelle die nächste Instanz erreicht und wird vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster verhandelt. Ob die Richter diesmal anders entscheiden?

Kaum ist bekannt, dass ARD und ZDF deutliche Mehreinnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag erwarten dürfen, werden wieder Forderungen nach einer Reduzierung oder Abschaffung der Werbung bei den Öffentlich-Rechtlichen laut. Doch während dies im Radiobereich sinnvoll erscheint, wären entsprechende Maßnahmen im Fernsehen womöglich eher kontraproduktiv.

Was Anfang Februar noch spekuliert wurde, ist nun gewiss: Der neue Rundfunkbeitrag bringt ARD und ZDF insgesamt 1,5 Milliarden Euro zusätzlich ein. Dadurch könne der Beitrag bis 2020 stabil bleiben.

Der promovierte Jurist Tim Schönborn wird ab März das Amt des Geschäftsführers der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) übernehmen.

Dass die Öffentlich-Rechtlichen zusammenwachsen sollten, hören Medieninteressierte ganz sicher nicht zum ersten Mal. Anfang 2015 ist es nun anscheinend wieder einmal an der Zeit gewesen und zwei Politikwissenschaftler fordern die Fusion von ARD und ZDF.

Was die privaten Sender schon lange fordern, könnte nun Realität werden: Angesichts der zu erwartenden Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag steht bei den Politikern nun offenbar die Option eines Werbeverbots für ARD und ZDF zur Debatte.