Schlagwort: urteil
Ein Jahr Medienschiedsgericht: Noch keine Verfahren
Medienunternehmen geraten oft wegen Lizenzproblemen und anderen Rechtsfragen in Streit. Ein Schiedsgericht eigens für die Branche soll helfen, ihn schneller beizulegen. Noch hatte es nichts zu tun.
Altgeräte-Rücknahme: Händler drohen Strafen bei Weigerung
Ab heute müssen Handelsunternehmen mit Sanktionen rechnen, wenn sie ihrer Pflicht nicht nachkommen, alte Elektrogeräte anzunehmen. Ihnen drohen hohe Bußgeldstrafen.
TV-Kabel: Gericht bestätigt Sonderkündigungsrecht bei Umzug
Welche gesetzlichen Parameter muss man einhalten, wenn man bei Umzug aus seinem Internet- bzw. Fernseh-Vertrag aussteigen will? Das Amtsgericht Pinneberg hat dazu jetzt ein Urteil gefällt.
Urteil: Streaming-Anbieter muss Sky Schadenersatz zahlen
In einem zivilrechtlichen Verfahren hat das Landgericht Hamburg den Betreiber einer illegalen Live-Streaming-Plattform für Sky Inhalte und dessen technischen Dienstleister, der die dazugehörige Hardware geliefert hat, zu Schadensersatz verurteilt.
RTL zu Schadensersatz an Marseille-Kliniken verurteilt
Im seit über einem Jahr schwelenden Rechtsstreit mit den Marseille-Kliniken hat RTL eine Niederlage hinnehmen müssen. Der Sender wurde vom Landgericht Hamburg für einen umstrittenen Beitrag über Pflegeheime zu Schadensersatz verurteil, will dagegen aber in Berufung gehen.
Facebook darf vorerst keine deutschen Whatsapp-Daten nutzen
Entgegen erste Ankündigungen hatte Facebook nach dem Kauf von Whatsapp begonnen, Daten von Nutzern des Messengers zu sammeln. Ein deutscher Datenschützer hatte dagegen geklagt - und nun erneut einen Erfolg vor Gericht gefeiert.
Urteil: Youtube muss Konzert von Marlene Dietrich nicht löschen
Für Aufsehen sorgten bei Youtube Aufnahmen eines Konzerts von Marlene Dietrich aus dem Jahr 1972. Zumindest bei den Anwälten von Dietrichs Tochter, die das Video entfernen lassen wollten. Das OLG München wies den Antrag jedoch ab.
Urteil: Kein Verbot der Nutzung von Preissuchmaschinen
Angesichts des unübersichtlichen Online-Marktes sind Preissuchmaschinen bei Verbrauchern sehr beliebt. Ein von Herstellern gewünschtes Verbot untersagte das Bundeskartellamt, was nun auch vom Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt wurde.
Urteil: Google darf Seiten mit negativen Bewertungen anzeigen
Wegen schlechter Kritiken auf einer Internetseite klagte ein Augsburger Unternehmen gegen Google. Der Suchmaschinenbetreiber sollte nicht mehr auf die entsprechende Seite verweisen. Das Landgericht Augsburg wies die Klage ab.
Facebook gewinnt vor Gericht gegen Flüchtling
Vor dem Landgericht Würzburg konnte Facebook einen Sieg erringen. Die Klage eines syrischen Flüchtlings, mit der das soziale Netzwerk zur Löschung eines manipulierten Selfies gezwungen werden sollte, wurde abgeschmettert.
Am Kiosk
BLU-RAY MAGAZIN 2/2025: Politik und Religion im Film
Das neue BLU-RAY MAGAZIN liegt am Kiosk oder zum Download bereit und hat die neuesten Blu-Rays und UHD-Scheiben im Test.
