Auch Estland sperrt nach dem russischen Angriff auf die Ukraine mehrere russischsprachige TV-Sender.
Die Behörde für Verbraucherschutz und technische Regulierung (TTJA) verhängte am Freitag ein einjähriges Ausstrahlungsverbot für die russischen Kanäle RTR Planeta, NTV Mir, Rossija 24 und TV Centre International. Auch der belarussische Sender Belarus 24 muss für zwölf Monate seinen Sendebetrieb einstellen, teilte die Aufsichtsbehörde in Tallinn mit.
Begründet wurde die Entscheidung mit der Ausstrahlung der Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 24. Februar durch die fünf Sender, die als Rechtfertigung des militärischen Angriffs auf die Ukraine angesehen werden könne. Damit sei gegen das Verbot der Anstiftung zu einer Straftat verstoßen und die öffentliche Sicherheit untergraben worden.
„Außergewöhnliche Zeiten erfordern entschlossenes Handeln – wir sind der Ansicht, dass die Schmerzgrenze des estnischen Informationsraums von bestimmten Fernsehsendern nun überschritten wurde“, wurde TTJA-Leiter Kaur Kajak in der Mitteilung zitiert.
Vor Estland hatte am Donnerstag bereits das benachbarte Lettland Senderverbote gegen mehrere russische Sender verhängt. In den beiden baltischen EU- und Nato-Staaten leben größere russische Minderheiten.
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