Antennengemeinschaft muss Lizenzentgelte an VG Media zahlen

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Nach einem Urteil des Leipziger Landgerichts müssen auch kleine Antennengemeinschaften, die privat unterhalten werden, Lizenzverträge mit der Verwertungsgesellschaft VG Media abschließen.

„Betreiber von Empfangsanlagen müssen für die Weitersendung von Programmsignalen der privaten Hörfunk- und Fernsehsender Lizenzverträge“, lautete das Urteil des Landgericht Leipzig (Az.: 05 O 3233/11) am Dienstag.  Wie die Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Medienunternehmen (VG Media) am Dienstag mitteilte, haben die Verwertungsgesellschaft und eine sächsische Antennengemeinschaft kürzlich eine umfassende Vergleichsvereinbarung abgeschlossen, in der sich die Antennengemeinschaft unter anderem verpflichtet, Lizenzentgelte in Höhe von rund 6160 Euro an die VG Media nachzuzahlen. Für die Zukunft wurde ein Lizenzvertrag auf Basis des gültigen VG Media Tarifs geschlossen.

Bereits 2010 musste eine Antennengemienschaft Lizenzentgelte für die Weitersendung von privaten Fernseh- und Hörfunkprogrammen nachzahlen. In dem Vergleich hielt das Gericht fest, dass die Antennengemeinschaftunabhängig von ihrer Organisationsform als urheberrechtliche Nutzerinverantwortlich ist. Auch das Landgericht Erfurt hatte 2009 festgestellt,dass Antennengemeinschaften Kabelnetzbetreiber sind und Lizenzentgeltezahlen müssen (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). [rh]

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36 Kommentare im Forum

  1. AW: Antennengemeinschaft muss Lizenzentgelte an VG Media zahlen Wenns um Urheberrechte geht , da haben sich die Rechteinhaber wirklich gute Gesetze gekauft. Da können andere Industriezweige noch eine Menge lernen. Wie gut das mich nicht mehr dem Wahn verfallen bin ich würde hier in einer Demokratie leben.
  2. AW: Antennengemeinschaft muss Lizenzentgelte an VG Media zahlen Finde ich trotzdem eine Frechheit, gerade weil die Antennengemeinschaften gar nicht auf Gewinn aus sind/waren. Da wurden oftmals nur Pauschalen verlangt, die für Wartung/Instandhaltung sowie laufende Kosten genutzt wurden. Also ohne Profitorientierung. Klar, so was passt Verwertern nicht, die wollen Kohle sehen Typische Abgreiferei der "Verwerte-Abzockbande". Könnte auch das Aus für die ein oder andere AGM sein. Und wenn ja, werden dann sicher einzeln Schüsseln aufgestellt. Ergebnis für die Verwerte u.Co Bande dann 0. Sprich keine Einnahmen. Denn wer mit Schüssel bezahlt denn an die VG Media?
  3. AW: Antennengemeinschaft muss Lizenzentgelte an VG Media zahlen Und hier stürzen sich dann die Wohnungsverwaltungen darauf zusammen mit der KDG.
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