Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat den Bericht des „Handelsblatts“ hinsichtlich einer möglichen Senkung des Rundfunkbeitrags klargestellt. Eine solche sei zwar möglich, es gebe aber bisher keinerlei Anzeichen dafür.
Sollten sich aus dem neuen Rundfunkbeitrag unerwartete Mehreinnahmen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ergeben, so könnten sich diese auch positiv auf den seit Januar von allen Haushalten zu entrichtenden Rundfunkbeitrag auswirken. Die Gebührenkommission KEF hat nun klar gestellt, dass sie derzeit keinerlei Anzeichen für einen solchen Schritt sieht und damit auf einen Bericht des „Handelsblattes“ vom Dienstag reagiert, in dem über eine mögliche Reduzierung des Rundfunkbeitrags berichtet wurde.
Eine solche liege nach wie vor im Bereich des Möglichen, sei aber – wenn überhaupt – frühestens 2015 zu realisieren. „Gegenwärtig gehen wir noch davon aus, dass Rundfunkgebühr und Rundfunkbeitrag das Gleiche ergeben“, sagte KEF-Geschäftsführer Horst Wegner in Mainz. Von eventuellen Mehreinnahmen müsste zunächst erst einmal ein Fehlbetrag von 304 Millionen Euro gedeckt werden. Sollten die Mehreinnahmen dann noch immer deutlich höher liegen, könne man eine Sendung der Haushaltsabgabe ins Auge fassen. Diese Frage wird sich aber erst nach dem nächsten Bericht der Gebührenkommission klären, den die KEF im März 2014 vorlegen will. [fm]
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