Dementi: KEF sieht keine Anzeichen für Gebührensenkung

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat den Bericht des „Handelsblatts“ hinsichtlich einer möglichen Senkung des Rundfunkbeitrags klargestellt. Eine solche sei zwar möglich, es gebe aber bisher keinerlei Anzeichen dafür.

Sollten sich aus dem neuen Rundfunkbeitrag unerwartete Mehreinnahmen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ergeben, so könnten sich diese auch positiv auf den seit Januar von allen Haushalten zu entrichtenden Rundfunkbeitrag auswirken. Die Gebührenkommission KEF hat nun klar gestellt, dass sie derzeit keinerlei Anzeichen für einen solchen Schritt sieht und damit auf einen Bericht des „Handelsblattes“ vom Dienstag reagiert, in dem über eine mögliche Reduzierung des Rundfunkbeitrags berichtet wurde.

Eine solche liege nach wie vor im Bereich des Möglichen, sei aber – wenn überhaupt – frühestens 2015 zu realisieren. „Gegenwärtig gehen wir noch davon aus, dass Rundfunkgebühr und Rundfunkbeitrag das Gleiche ergeben“, sagte KEF-Geschäftsführer Horst Wegner in Mainz. Von eventuellen Mehreinnahmen müsste zunächst erst einmal ein Fehlbetrag von 304 Millionen Euro gedeckt werden. Sollten die Mehreinnahmen dann noch immer deutlich höher liegen, könne man eine Sendung der Haushaltsabgabe ins Auge fassen. Diese Frage wird sich aber erst nach dem nächsten Bericht der Gebührenkommission klären, den die KEF im März 2014 vorlegen will. [fm]

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5 Kommentare im Forum

  1. AW: Dementi: KEF sieht keine Anzeichen für Gebührensenkung Es wird doch nie ein Anzeichen bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten für Gebührensenkungen geben, da die immer einen Schritt des Verschwendungswahns voraus sind, um genau das zu verhindern. "Demokratieabgabe" nennt das öffentlich WDR-Grinsebacke Jörg Schönenborn auch noch, der wohl außerhalb der Anstalt noch nie wirklich gearbeitet hat und noch nie beim WDR für sein fürstliches Gehalt wieder das benötigte Geld einspielen musste. Da wird dann einfach mal gesagt, dass man zwar jetzt mehr Budget in einem Bereich zur Verfügung habe, aber auch gerade in diesem Jahr auch deutlich mehr brauche. So einfach kann man es sich machen. Mit "Demokratieabgabe" hat das aber leider gar nix zu tun. Ich würde das eher erzwungene Sozialabgabe für ein Auffangbecken unwirtschaftlich arbeitender Personen nennen. Mit Demokratie haben politische Schleimer, die ihre Klientel vor der Kamera bedienen, nichts zu tun. Und diese Leute füttern wir alle monatlich noch durch. Da hat Herr Schönenborn gut grinsen. Ich käme an seiner Stelle vor Lachen nicht mehr in den Schlaf, da Geldverdienen bei den Öffentlich-Rechtlichen so bequem ist. Und wenn es nicht reicht, meldet man einfach mal mehr Bedarf an. Tolle Sache!
  2. Nach gerademal 10 Tagen Laufzeit der Haushaltsabgabe, wuerde ich mich auch nicht auf eine Aussage festnageln lassen.
  3. AW: Dementi: KEF sieht keine Anzeichen für Gebührensenkung Bis Ende 2013 sind sämtliche "News" dazu Spekulationen. Niemand kann in den nächsten Monaten verlässlich sagen, was am Ende bei rumkommt. Lustig auch heute wieder die tägliche "Haushaltsabgabe Bashing News" bei BILD. Da beschwert sich ne Redakteurin, dass wie bisher vereinbart nun die Haushaltsabgabe auch wieder als Jahresbeitrag bei ihr abgebucht wurde. Weil das nicht mehr "GEZ" sondern "Haushaltsabgabe" heißt, hätte doch die GEZ vorher fragen müssen, ob das so beibehalten werden soll.
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