KEF: Senkung des Rundfunkbeitrags möglich

08.01.2013, 15:19 Uhr, fm

Entgegen der Beteuerungen von ARD und ZDF rechnet die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) durch den neuen Rundfunkbeitrag mit Mehreinnahmen im dreistelligen Millionen-Bereich. Dadurch wäre auch eine Senkung des Beitrags möglich.


Der neue Rundfunkbeitrag sorgt auch weiterhin für Diskussionsstoff. Während die Öffentlich-Rechtlichen beteuern, dass sie durch die Haushaltsabgabe wenn überhaupt nur geringe Mehreinnahmen erzielen können, kommt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten nun zu einem anderen Ergebnis. Sie rechnet bis 2016 mit einem Plus von 304 Millionen Euro, wobei 197,3 Millionen an die ARD, 60,1 Millionen an das ZDF und 46,7 Millionen an das Deutschlandradio gehen werden. Das berichtete das "Handelsblatt" in seiner Dienstagsausgabe.


Durch diese zu erwartenden Mehreinnahmen müsse man auch über das Thema einer Gebührensenkung nachdenken, wie KEF-Geschäftsführer Horst Wegner gegenüber dem Blatt erklärte. "Wenn es zu deutlichen Mehreinnahmen kommt, ist auch eine Senkung der Rundfunkgebühren denkbar", so Wegner. Allerdings könne diese gegebenenfalls frühestens zum 1. Januar 2015 erfolgen. Bis dahin dürfen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die zusätzlichen Euros behalten. Ein nicht genannter KEF-Experte fügte diesbezüglich hinzu, dass eine Reduzierung der Abgabe bei Mehreinnahmen in Höhe von einer Milliarde Euro in die Wege geleitet werden müsse.
 
Wie hoch die erwarteten Mehreinnahmen am Ende wirklich ausfallen, bleibt zum aktuellen Zeitpunkt noch abzuwarten. Die KEF arbeitet im Moment eifrig an ihrem neuen Bericht hinsichtlich der Finanzsituation von ARD und ZDF, dessen Vorstellung nun auf Ende März verschoben wurde. Darin soll auch untersucht werden, ob und in welchem Maß sich der neue Rundfunkbeitrag auf die Finanzen der Öffentlich-Rechtlichen auswirken wird. Laut "Handelsblatt" sollen ARD und ZDF bereits ein Gutachten über die Beitragsentwicklung der nächsten Jahre vorliegen. Dieses wird allerdings bisher unter Verschluss gehalten.

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