Juristenkommission liegt Lizenz-Umzug von Sat.1 schwer im Magen

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Nachdem bereits der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei-Chef Martin Stadelmaier den geplanten Lizenz-Umzug von Sat.1 zur Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein kritisiert hat, haben nun auch die Juristen einer Prüfkommission der Landesmedienanstalten ihre Bedenken geäußert.

Ab 2013 will sich der Privatsender Sat.1 von der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) lizenzieren lassen. Doch nach einem Bericht des „Abendblattes“ (Mittwoch) haben nun Vertreter der Anstalten aus Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland Bedenken geäußert. Sie seien der Meinung, dass es Sat.1 erst 2020 möglich sei, die zuständige Medienanstalt zu wechseln, da dann die aktuell gültige Lizenz auslaufe. Die Abgesandten aus Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern hätten hingegen keine Bedenken gehabt, hieß es weiter. In der Kommission waren fünf Medienanstalten vertreten.

Zudem müssten die hart umkämpften Sendezeiten für unabhängige Dritte bei einem Wechsel neu ausgeschrieben werden. Die Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz hatte im Februar die von den Konkurrenten N24 und Meta angefochtene Vergabe der Drittsendezeiten auf Sat.1 an die bisherigen Zulieferer News and Pictures und DCTP bestätigt. Der leer ausgegangene Bewerber Meta Productions („Akte 2012“, „Escher“) sprach daraufhin von einem „intransparenten Verfahren“ und strengte ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße an. Zudem hatte Sat.1 die Vergabe als „nicht staatsvertragskonform“ kritisiert.
 
Ob der geplante Wechsel der Medienanstalten zum 1. Januar 2013 erfolgen kann, entscheidet am 22. Mai die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK). In dem Gremium sind alle 14 Medienanstalten vertreten. Nach Angaben des Blattes soll es aus dem Umfeld der MA HSH heißen, dass der Wechsel weiterhin wahrscheinlich sei. Der Direktor der MA HSH, Thomas Fuchs, ist zudem Vorsitzender der Zak. [rh]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

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