Kabel Deutschland zieht gegen Bayerischen Rundfunk vor Gericht

260
6
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
Anzeige

Der Streit um die Kabel-Einsepisegebühren wird nun tatsächlich vor Gericht ausgetragen. Denn Kabel Deutschland hat seine Drohung, rechtlich gegen die gekündigten Verträge von ARD und ZDF vorzugehen, wahr gemacht und Klage gegen den Bayerischen Rundfunk eingereicht.

Kabel Deutschland will auch künftig für die Einspeisung der öffentlich-rechtlichen Sender von ARD und ZDF bezahlt werden. Das hat der bundesweite Kabelnetzbetreiber bereits Ende Juli deutlich gemacht und angekündigt, gegen die gekündigten Verträge und den damit verbundenen Zahlungsstopp notfalls auch rechtlich vorzugehen. Wie der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf den Evangelischen Pressedienst am Mittwoch berichtete, kommt es nun zu einem ersten Prozess, denn Kabel Deutschland hat Klage gegen den Bayerischen Rundfunkrat eingereicht, um die weitere Zahlung der Einspeiseentgelte zu erzwingen.

Das Verfahren wird am 25. Oktober vor der Handelskammer des Landgerichts München I stattfinden. Gegen alle weiteren Rundfunkanstalten der ARD und gegen das ZDF soll Kabel Deutschland bereits weitere Klagen vorbereiten.

Der Gebührenstreit zwischen den drei großen Kabelnetzbetreibern KabelDeutschland, Unitymedia und Kabel BW und den öffentlich-rechtlichenRundfunkanstalten war Ende Juni eskaliert, als ARD und ZDF ihre bis Ende 2012 laufenden Kabel-Verträge gekündigt haben.ZDF-Intendant Thomas Bellut bezeichnete die Einspeisegebühr als“historisch überholt“ und fügte hinzu, dass man es nicht mehrrechtfertigen könne, „dass Gebühren an Unternehmen gezahlt werden, diemit der Vermarktung unserer Programme gutes Geld verdienen.“

Kabel Deutschland will dies aber nicht hinnehmen und sieht die Öffentlich-Rechtlichen durch ihren Grundversorgungsauftrag dazu verpflichtet, die Verbreitung ihrer Sender zu gewährleisten – und das gehe eben nur über einen Vertrag. Während sich ARD und ZDF auf die Must-Carry-Regel berufen, hält Kabel-Deutschland-Chef Adrian von Hammerstein dagegen, dass die Kabelnetzbetreiber zwar laut Rundfunkstaatsvertrag dazu verpflichtet seien, die Programme zu verbreiten, aber eben nicht kostenlos. Der ebenfalls von der Kündigung betroffene Kabelanbieter Unitymedia Kabel BW will dagegen weiter auf Verspräche setzen.
[fm]

Bildquelle:

  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

260 Kommentare im Forum

  1. AW: Kabel Deutschland zieht gegen Bayerischen Rundfunk vor Gericht Die Truppen nehmen Aufstellung. Wir warten gespannt auf das entscheidene Signalhorn. Die Schlacht scheint tatsächlich zu beginnen. Die wahren Opfer werden wohl wieder die Zivilisten (TV-Zuschauer) sein.
  2. AW: Kabel Deutschland zieht gegen Bayerischen Rundfunk vor Gericht KDG macht sich zum Affen. Sollten sie gewinnen, bekommen sie trotzdem keine Kohle und müssen die ÖR nicht Must-Carry Sender aus kabeln wen sie nicht ganz das Gesicht verlieren wollen.
  3. AW: Kabel Deutschland zieht gegen Bayerischen Rundfunk vor Gericht Na endlich tut ich was! Nun können die Hobbyadvokaten aus dem Board, hier dann auch über den Ausgang der Klage diskutieren! Also! Glaskugeln booten und mal für eine Nacht ein Gesetzbuch unters Kopfkissen!
Alle Kommentare 260 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum