Netflix-Preiserhöhungen in Deutschland ausgebremst

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Bild: © Netflix
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Der Streaming-Dienst Netflix darf in seinen Nutzungsbedingungen für Deutschland keine Klausel mehr verwenden, die jederzeit beliebige Preiserhöhungen erlaubt. Ein entsprechendes Urteil des Berliner Kammergerichts, das der Bundesverband der Verbraucherzentralen erstritten hatte, ist inzwischen rechtskräftig. Das geht aus einem Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor, der am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht wurde. (Az. I ZR 23/20)

Die Klausel hieß: „Unser Abo-Angebot und die Preise für den Netflix-Dienst können sich gelegentlich ändern.“ Abonnenten würden aber mindestens 30 Tage im Voraus über Änderungen informiert. Netflix hatte sich damit gerechtfertigt, dass der Preisbildungsprozess hochkomplex sei und von Angebot und Nachfrage abhänge. Außerdem komme es bei den Einkaufskosten für die Lizenzen zu Schwankungen.

Gericht schiebt Netflix Riegel vor

Das Berliner Kammergericht hatte im Dezember 2019 entschieden, dass eine Preisanpassungsklausel zwar zulässig sein kann – aber nur, wenn konkrete Kostensteigerungen umgelegt würden. Diese seien dann auch im Einzelnen offenzulegen. Was demnach nicht erlaubt ist, sind Preiserhöhungen, um den Gewinn zu steigern. Daneben hatte das Gericht die Gestaltung eines Bestell-Buttons für ein Online-Abo beanstandet, der nicht eindeutig genug auf die Zahlungsverpflichtung hinwies.

Vergeblicher Kampf um Preiserhöhungen

Revision wurde damals nicht zugelassen. Netflix hatte versucht, mit einer Nichtzulassungsbeschwerde trotzdem ein Revisionsverfahren durchzusetzen. Diese Beschwerde wurde nun vom BGH verworfen, weil der Streitwert unter der erforderlichen Schwelle von 20 000 Euro liege. Netflix hatte sich nachträglich um eine Korrektur nach oben bemüht – die Klausel habe besondere wirtschaftliche Bedeutung. Dies hätte laut BGH aber noch vor dem Kammergerichtsurteil passieren müssen.

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  • Netflix-Tablet-3: © Netflix

10 Kommentare im Forum

  1. Hm, sollte mir mein Bäcker auch demnächst ins kleinste darlegen müssen, warum meine Brotsorte teurer geworden ist..? Jede Lohnerhöhung der Bäckereifachverkäuferin, der Putzfrau, gestiegene Benzinpreise, Strom, Wasser, Desinfektionsmittel, Masken der Mitarbeiter, meine Güte, hätte der zu tun.. Als Anbieter würde ich mich dann aber auch nicht mehr ins Zeug legen, als nötig wäre, um nur noch so kostengünstig wie möglich zu produzieren.. Das trifft natürlich auf alle Anbieter zu, Gewinne machen ist nicht mehr erwünscht, juhu..
  2. Wenn man mit dem Bäcker ein Abo zu einem bestimmten Preis abgeschlossen hat müsste es der Bäcker bestimmt auch
  3. Nochmals den Artikel lesen und Du wirst merken, dass Deine Darstellung nicht zum Artikel passt.
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