Patentstreit: Samsung triumphiert vor Gericht

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Am heutigen Dienstag (24. Juli) ging der Patentstreit zwischen dem koreanischen Elektronikhersteller Samsung und Apple vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht in die nächste Runde. Als Sieger verließen die Koreaner den Saal: Samsung darf sein Tablet Galaxy Tab 10.1 N weiter in Deutschland und Europa verkaufen.

Im Patentstreit mit Samsung musste der US-amerikanische Elektronikhersteller Apple eine herbe Niederlage einstecken, denn das Oberlandesgericht Düsseldorf wies den Antrag der Amerikaner, das Galaxy Tab 10.1 N in Deutschland und Europa zu verbieten, ab. In einer Pressemitteilung begründete der 20. Zivilsenat seine Entscheidung damit, dass das Samsung-Produkt das iPad von Apple „weder unerlaubt nachahme noch das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze.“, hieß es in der Stellungnahme.

Damit bestätigte der Senat die in einem ersten Eilverfahren im Februar getroffene Entscheidung des Landgerichts, die die von Samsung für die Tablet-Variante 10.1 N vorgenommenen Änderungen als ausreichend erklärt hatte. Apple war daraufhin in Berufung gegangen. Ob die Amerikaner auch diesmal erwägen, das Urteil des Düsseldorfer Oberlandesgerichts anzufechten, ist bisher nicht bekannt.

Zumindest einen kleinen Erfolg konnte das in Kalifornien ansässige Unternehmen aber verbuchen: Das Samsung Galaxy Tab 7.7 darf in der europäischen Union mit Ausnahme von Deutschland nicht mehr vertrieben werden. Der Senat sah es als erwiesen an, dass das kleinere Modell die Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze und sprach sich daher für das Verbot aus.

[fm]

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7 Kommentare im Forum

  1. AW: Patentstreit: Samsung triumphiert vor Gericht Liebe DF Redaktion. Warum macht ihr immer wieder den gleichen journalistischen Fehler? Die Überschrift sagt etwas anderes, als im Artikel steht bzw. soll etwas anderes sugerieren wie es scheint. Triumphiert hat niemand der beiden. Mann könnte sagen das es ein Unentschieden ist. Das eine Tablet hat Apple erfolgreich per Gericht weiter verbieten lassen, dass andere Tablet darf Samsung per Gericht wieder/weiter verkaufen. Wenn überhaupt, triumphiert vielleicht ganz leicht Apple. Denn zumindest haben sie lange Zeit die erste Version des 10er Tablets von Samsung verbieten können und nun auch das 7er Tablet. Grundsätzlich geht jede Firma, und sicher auch Samsung, davon aus, ein Produkt das auf den Markt kommt, auch weltweit verkaufen zu dürfen. Wirklich schade das die Überschriften immer reisserischer und qualitativ schlechter hier bei DF werden. Und auch schade, dass die News selbst, auch immer mehr falsche Fakten enthalten, wichtige Fakten gar nicht enthalten oder etwas sugerieren zu versuchen, dass nicht so ist. Auch die Werbenews zu jedem Wochenende das Sky Sport mal wieder Sport zeigt, wird immer nerviger. Habt ihr das wirklich nötig Werbung in Form einer News zu verpacken? Wenn ihr Werbung offen kennzeichnet, eben als Werbebanner usw. ist das ja vollkommen ok, aber so?? Wollte das nur mal loswerden, falls es von DF überhaupt jemand interessiert.
  2. AW: Patentstreit: Samsung triumphiert vor Gericht Yup, es ist einfach nur lächerlich ... wer ein iPad will, wird ein iPad kaufen und wer ein Samsung will, wird sich ein Samsung kaufen ... wer die Dinger verwechselt, dem ist eh nicht zu helfen ... der ist im Zweifel eh zu dämlich, damit umzugehen. Gleiches bei den ganzen Patentstreitigkeiten ... da wird sich gegenseitig behindert, wo es nur geht ... Die sollen lieber die gleiche Energie und Gelder in die Weiterentwicklung der Produkte stecken ... das wäre sinnvoller ...
  3. AW: Patentstreit: Samsung triumphiert vor Gericht Es geht um Geschmacksmuster, nicht um Patente. Samsung triumphiert also... Was für eine journalistische Leistung? Nicht nur, dass für das Galaxy 7.7 das vorher nur für Deutschland in der Vorinstanz erwirkte Vertriebsverbot auf Europa erweitert wurde, nein, Samsung musste das 10.1N auf den Markt bringen, weil über das originale 10.1 auch ein Vertriebsverbot erwirkt wurde. Da fragt man sich, wieviel Verfahrenskosten Samsung bisher getragen kann, dass sie triumphieren können. In dem Patentstreit wurden Ansprüche beider Hersteller abgewiesen, aber Samsung musste über 400.000 EUR Verfahrenskosten tragen.
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