Patentstreit: Samsung triumphiert vor Gericht

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Am heutigen Dienstag (24. Juli) ging der Patentstreit zwischen dem koreanischen Elektronikhersteller Samsung und Apple vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht in die nächste Runde. Als Sieger verließen die Koreaner den Saal: Samsung darf sein Tablet Galaxy Tab 10.1 N weiter in Deutschland und Europa verkaufen.

Im Patentstreit mit Samsung musste der US-amerikanische Elektronikhersteller Apple eine herbe Niederlage einstecken, denn das Oberlandesgericht Düsseldorf wies den Antrag der Amerikaner, das Galaxy Tab 10.1 N in Deutschland und Europa zu verbieten, ab. In einer Pressemitteilung begründete der 20. Zivilsenat seine Entscheidung damit, dass das Samsung-Produkt das iPad von Apple „weder unerlaubt nachahme noch das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze.“, hieß es in der Stellungnahme.

Damit bestätigte der Senat die in einem ersten Eilverfahren im Februar getroffene Entscheidung des Landgerichts, die die von Samsung für die Tablet-Variante 10.1 N vorgenommenen Änderungen als ausreichend erklärt hatte. Apple war daraufhin in Berufung gegangen. Ob die Amerikaner auch diesmal erwägen, das Urteil des Düsseldorfer Oberlandesgerichts anzufechten, ist bisher nicht bekannt.

Zumindest einen kleinen Erfolg konnte das in Kalifornien ansässige Unternehmen aber verbuchen: Das Samsung Galaxy Tab 7.7 darf in der europäischen Union mit Ausnahme von Deutschland nicht mehr vertrieben werden. Der Senat sah es als erwiesen an, dass das kleinere Modell die Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze und sprach sich daher für das Verbot aus.

[fm]

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7 Kommentare im Forum

  1. AW: Patentstreit: Samsung triumphiert vor Gericht Liebe DF Redaktion. Warum macht ihr immer wieder den gleichen journalistischen Fehler? Die Überschrift sagt etwas anderes, als im Artikel steht bzw. soll etwas anderes sugerieren wie es scheint. Triumphiert hat niemand der beiden. Mann könnte sagen das es ein Unentschieden ist. Das eine Tablet hat Apple erfolgreich per Gericht weiter verbieten lassen, dass andere Tablet darf Samsung per Gericht wieder/weiter verkaufen. Wenn überhaupt, triumphiert vielleicht ganz leicht Apple. Denn zumindest haben sie lange Zeit die erste Version des 10er Tablets von Samsung verbieten können und nun auch das 7er Tablet. Grundsätzlich geht jede Firma, und sicher auch Samsung, davon aus, ein Produkt das auf den Markt kommt, auch weltweit verkaufen zu dürfen. Wirklich schade das die Überschriften immer reisserischer und qualitativ schlechter hier bei DF werden. Und auch schade, dass die News selbst, auch immer mehr falsche Fakten enthalten, wichtige Fakten gar nicht enthalten oder etwas sugerieren zu versuchen, dass nicht so ist. Auch die Werbenews zu jedem Wochenende das Sky Sport mal wieder Sport zeigt, wird immer nerviger. Habt ihr das wirklich nötig Werbung in Form einer News zu verpacken? Wenn ihr Werbung offen kennzeichnet, eben als Werbebanner usw. ist das ja vollkommen ok, aber so?? Wollte das nur mal loswerden, falls es von DF überhaupt jemand interessiert.
  2. AW: Patentstreit: Samsung triumphiert vor Gericht Es geht um Geschmacksmuster, nicht um Patente. Samsung triumphiert also... Was für eine journalistische Leistung? Nicht nur, dass für das Galaxy 7.7 das vorher nur für Deutschland in der Vorinstanz erwirkte Vertriebsverbot auf Europa erweitert wurde, nein, Samsung musste das 10.1N auf den Markt bringen, weil über das originale 10.1 auch ein Vertriebsverbot erwirkt wurde. Da fragt man sich, wieviel Verfahrenskosten Samsung bisher getragen kann, dass sie triumphieren können. In dem Patentstreit wurden Ansprüche beider Hersteller abgewiesen, aber Samsung musste über 400.000 EUR Verfahrenskosten tragen.
  3. AW: Patentstreit: Samsung triumphiert vor Gericht Ein weig Verständniss habe ich ja für Apple, Motorola, RIM usw. Die haben Jahre und zig Mio/Mrd. in Forschung und Entwicklung gesteckt, und dann kommt ein anderer Hersteller, guckt hier ein bisschen, kopiert da ein bisschen, gibt nur einen Bruchteil in dieser Sache für Forschung und Entwicklung aus, und bringt Funktionen/Geräte die fast ein Abbild den Patents sind, nur in anderem Gewand. Die Sache hat nur 2 Probleme. 1. Jeder Hersteller betreibt diesen Aufwand. Und jeder verklagt jeden. Letztlich gibt es eigentlich keinen wirklichen Verlierer und Gewinner sowieso nicht. 2. Unter dieser Klagerei leiden vorallem die Kunden. Apple Kunden müssen auf einen tollen Push Dienst hier verzichten, weil (ich glaube Motorola oder RIM) erfolgreich gegen Apple geklagt haben. Samsungfans müssen ewig auf ein Tablet warten oder es umständlich importieren, weil Apple Samsung am ***** hat. Wir Kunden haben da kaum noch verständniss und letztlich müssen alle aufpassen, das sie uns Kunden nicht richtig sauer machen. Es dürfte auf gewisse Dinge einfach keine Voll-Patente mehr geben. Ein Tablet sieht nunmal so aus wie ein Tablet. Natürlich sind die Galaxytabs extrem von Apple im Design abgekupfert. Aber im Grunde sehen alle Tables doch irgendwo sehr ähnlich aus. Geht ja auch gar nicht anders. Ein Smartphone sieht auch immer irgendwo recht ähnlich aus wie ein andere Smartphone. Genau wie ein Email Push Dienst. Wie zur Hölle kann es sein, dass man sowas patentieren lassen kann? Im 21 Jahrhundert wohlgemerkt. Die Patentämter sollten sich mal Gedanken, zusammen mit der Politik, und was weltweit, machen.
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