Rundfunkbeitrag könnte tatsächlich gesenkt werden

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der öffentlich-rechtlichen Rundfunk könnte den Gebührenzahler schon bald weniger kosten. Da nun offenbar auch die KEF von Mehreinnahmen bis an die Milliardengrenze ausgeht, wird eine Beitragssenkung immer wahrscheinlicher.

Der neue Rundfunkbeitrag musste bisher viel Kritik einstecken. Immer wieder brandeten die Diskussionen hoch, dass die Beitragsreform den Öffentlich-Rechtlichen hunderte Millionen Euro mehr einbringt und immer wieder wiegelten die Rundfunkanstalten und auch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ab, dass man darüber jetzt noch keine verlässlichen Aussagen treffen könnte. Nun scheint es aber doch mehr Klarheit über die finanziellen Veränderungen zu geben, denn wie Malu Dreyer (SPD), Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, am Dienstag mitteilte, erwägen die Bundesländer nun, den Beitrag aufgrund der zu erwartenden Mehreinnahmen zu senken.

Mitte November stand dabei die Zahl von jährlich rund 100 Millionen Euro im Raum, die ARD, ZDF und Deutschlandradio durch den Rundfunkbeitrag mehr einnehmen würden. Die Zahl ergab sich dabei aus dem Haushaltsplan des ZDF für 2014. Die KEF rechnete derweil mit etwa 80 Millionen Euro zusätzlich, doch mittlerweile erwartet die Kommission offenbar deutlich mehr. Wie Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am Dienstag mitteilte, geht die KEF nun offenbar davon aus, dass die Mehreinnahmen „bis an die Milliardengrenze“ herangehen werden. Dabei bezieht sich der Wert auf eine ganze Gebührenperiode, sodass jährlich etwa 250 Millionen Euro mehr eingenommen werden würden.
 
Angesichts dieser Zahlen wird eine Senkung des Beitrags immer wahrscheinlicher. Auch die KEF geht davon aus, dass es zu einer Absenkung der aktuellen 17,98 Euro pro Haushalt kommen kann, so der Komissions-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Wie hoch diese sein könnte, wisse man aber erst, wenn die neuen Berechnungen der Rundfunkanstalten vorliegen und wenn diese geprüft wurden.
 
Tillich geht sogar schon einen Schritt weiter. Er erklärte, dass die Beitragszahler angesichts der erwarteten Mehreinnahmen künftig bis zu einem Euro im Monat weniger zahlen könnten. Dreyer erwartet ebenfalls zusätzliche Gelder bis zur Milliardenhöhe, die die Politikerin dann auch in den Bereichen für Entlastungen einsetzen will, aus denen die zusätzlichen Gelder kommen.
 
Bis es tatsächlich zu einer Senkung kommen könnte, dürfte es allerdings noch ein wenig dauern. Denn bevor keine verlässlichen Zahlen vorliegen und die KEF nicht geprüft hat, wird sich auch an dem Beitrag nichts ändern. Tillich jedenfalls scheint gewillt zu handeln. Er sagte, er habe schon mit einigen Kollegen gesprochen und bereite alles vor, damit man Anfang 2014 über das Thema Beitragssenkung reden kann. [fm]

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275 Kommentare im Forum

  1. AW: Rundfunkbeitrag könnte tatsächlich gesenkt werden Kein Tag ohne ÖR-Heulerei. First World Problems...
  2. AW: Rundfunkbeitrag könnte tatsächlich gesenkt werden Erhöhe um 5, warte eine Zeit und senke um 2. Dann wirst du für die Senkung gefeiert.
  3. AW: Rundfunkbeitrag könnte tatsächlich gesenkt werden Vor allem hier ist es schlimm. Kaum kommt was über den Rundfunkbeitrag (ist anscheinend Digitalfernsehen.de Liebling), kann man sich sicher sein das der Stammtisch wieder geöffnet wird und der Thread ellenlang wird, mit eigentlich nichts relevanten neuem.
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