Datenübermittlung zwischen USA und EU: Was kommt statt „Privacy Shield“?

5
203
Bild: © Weissblick - Fotolia.com
Bild: © Weissblick - Fotolia.com
Anzeige

Die US-Regierung und die EU-Kommission haben Gespräche über eine Neuregelung für die Datenübermittlung über den Atlantik begonnen, nachdem das bisherige „Privacy Shield“ für ungültig erklärt worden war.

Man wolle die Aussichten für einen verbesserten „Privacy-Shield“-Rahmen ausloten, der mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vereinbar wäre, teilten der amerikanische Handelsminister Wilbur Ross und EU-Justizkommissar Didier Reynders am Montag mit. Details dazu, wie neue Absprachen zum Datenschutz aussehen könnten, gab es zunächst nicht.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Mitte Juli den bisherigen Datenschutzschild für ungültig erklärt, da mit Blick auf Zugriffsmöglichkeiten der US-Behörden die Anforderungen nicht gewährleistet seien. Zudem sei der Rechtsschutz für Betroffene unzureichend.

Das „Privacy Shield“ war 2016 binnen weniger Monate ausgearbeitet worden, nachdem der EuGH die Vorgänger-Regelung „Safe Harbor“ mit ähnlicher Begründung kippte. In beiden Fällen waren Beschwerden des österreichischen Juristen und Datenschutzaktivisten Max Schrems der Auslöser.

Zur gängigsten Grundlage für die Übermittelung von Daten aus der EU in Drittstaaten, waren zuletzt allerdings die sogenannten Standardvertragsklauseln geworden, die der EuGH im Juli grundsätzlich für rechtens erklärte. Allerdings haben Betroffene auch hier die Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit im konkreten Fall durch die zuständigen Datenschutzbehörden überprüfen zu lassen.

Bildquelle:

  • Vernetzung-Daten-Sicherheit: © Weissblick - Fotolia.com

5 Kommentare im Forum

  1. Ich dachte das Thema hat sich demnächst erledigt? Trump hat WeChat doch mit der Begründung verboten, es würde Nutzerdaten nach China übertragen. Wenn das also zukünftig verboten ist, dann müsste Europa doch jetzt genauso reagieren, und sämtliche Dienste verbieten die Nutzerdaten in die USA übertragen. Man sollte einfach allen Firmen die Auflage erteilen die Nutzerdaten von Europäern in Europa zu speichern und zu verarbeiten. Dann hat sich das mit der Datenübertragung auch erledigt. Wenn man dann die Firmen hier noch vernünftig besteuert, in jedem Land gleich...
  2. Alles Richtung USA ist der Regierung doch genehm. Anomaly Six: Geheime Tracking-Software für US-Behörden in vielen Apps
  3. Da brauchst du gar nicht mal nach den geheimen Datenübertragungen suchen, praktisch alle Dienste von Apple, Amazon, Google, Microsoft, Facebook usw. speichern doch in den USA. Nachdem Trump jetzt mit WeChat gezeigt hat wie das geht, sollte man hier in gleicher Weise reagieren. Eine 6-Wochenfrist die Firmen an europäische Unternehmen zu verkaufen, oder halt alle Daten von Europäern in Europa speichern und verarbeiten, und danach die Dienste einfach verbieten und deaktivieren. Ich finde er hat damit einen Präzedenzfall geschaffen den man durchaus als Vorbild nehmen kann. Edit: Ach ja, und wenn die Dienste verkauft werden, gehen narürlich 80% des Kaufpreises an die EU, und nicht an die Firma die die Dienste verkauft hat. Das war ja auch eine seiner Bedingungen...
Alle Kommentare 5 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum