Hetzkommentare: Länder-Justizminister fordern härteres Vorgehen

21
55
Bild: © Victoria - Fotolia.com
Bild: © Victoria - Fotolia.com
Anzeige

Bundesjustizminister Heiko Maas will in spätestens einem Jahr den Ton gegenüber Facebook in Sachen Hasskommentare verschärfen. Die Kollegen der Länder fordern dagegen bereits jetzt ein härteres Vorgehen und sehen eine reine Selbstkontrolle kritisch.

Anzeige

Die Löschpolitik von Facebook in Sachen Hetzkommentare steht nicht nur bei Nutzern in der Kritik. Auch von politischer Seite wächst der Druck zusehends, erst in der vergangenen Woche drohte Bundesjustizminister Heiko Maas damit, das soziale Netzwerk sowie Twitter in Haftung zu nehmen, gibt den Unternehmen jedoch noch ein Jahr Zeit, dieses Problem eigenverantwortlich zu lösen.

Eine strengeres und vor allem schnelleres Vorgehen fordern dagegen die Justizminister der Länder, wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete. So hält Hamburgs Justizsenator Till Steffen von den Grünen eine reine Selbstkontrolle für „unzureichend“, was auch Maas‘ Parteikollegen Thomas Kutschaty (SPD), Justizminister aus Nordrhein-Westfalen feststellt: „Trotz aller Ankündigungen von Facebook sind unsere Staatsanwaltschaften nach wie vor gezwungen, stundenlang sinnlose Formulare auszufüllen.“
 
Deshalb fordert etwa Winfried Bausback, bayerischer Justizminister, ein Gesetz, welches die Unternehmen stärker in die Pflicht nimmt. [buhl]

Bildquelle:

  • Technik_Web_Artikelbild: © Victoria - Fotolia.com
Anzeige

21 Kommentare im Forum

  1. Und wie ist das mit den Kommentaren, die man abgibt, während man zur Bimmel hetzt, damit man diese nicht verpasst ? :ROFLMAO:
  2. Also mir kann niemand erzählen, dass die sogenannten Behörden nicht in nullkommanix eine Auskunft von FB und Konsorten bekommen, schließlich gibt es dafür ja einen extra "Behördenportal". Was ich zum totlachen finde ... Herr Maas gibt ein Jahr Zeit. Er geht also davon aus dann noch Minister zu sein. Ich gehe davon aus, dass er dann bereits darüber nachdenkt wie er denn die üppigen Versorgungs"ansprüche" verprassen kann.
  3. Wird eh nix bringen. Aufforderung zu Mord, Körperverletzung oder Hoffen auf Vergasen zählt wohl bei Facebook und allgemein in Deutschland mittlerweile zur Meinungsfreiheit.
Alle Kommentare 21 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum