RT Deutsch: Eutelsat-Verbreitung laut MABB ohne Lizenz

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Der heute auf via Satellit und anderen Verbreitungswegen auf Sendung gegangene Kanal RT Deutsch strahlt ohne Lizenz aus. Nun droht Ungemach. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) prüft nun Schritte, Youtube ist da schon schneller.

RT Deutsch versucht die Ausstrahlung des eigenen Programms via Eutelsat mit einer serbischen Lizenz zu legitimieren. Im Wortlaut heißt es seitens des Senders:

„Die unabhängige gemeinnützige Organisation ‚TV-Novosti‘ hat in Serbien eine Lizenz für die Kabel- und Satellitenübertragung des RT-Senders in deutscher Sprache (RT DE) in europäischen Staaten auf der Grundlage des Europäischen Übereinkommens über das grenzüberschreitende Fernsehen Nr. 132 erhalten. Der Fernsehsender RT DE steigt zunächst aus dem Territorium Serbiens zu Satelliten auf. Gemäß den Bestimmungen dieser Konvention kann ein Fernsehsender, der der Gerichtsbarkeit eines der Unterzeichnerstaaten der Konvention unterliegt, das heißt in einem dieser Staaten lizenziert ist, in 33 europäischen Ländern, die das Übereinkommen ratifiziert haben, Sendungen ausstrahlen.“

Laut MABB stellt dies aber „nach vorläufiger Einschätzung keine ausreichende Grundlage für eine Verbreitungs in Deutschland dar“, so eine Sprecherin gegenüber der „Bild“ (online).

(dpa) Die Videoplattform Youtube hat erneut einen deutschsprachigen Kanal des russischen Staatssenders RT entfernt. Ein Youtube-Sprecher teilte am Donnerstag mit: „Bei YouTube gelten seit jeher klare Community-Richtlinien, welche definieren, was auf der Plattform erlaubt ist und was nicht. RT DE wurde im September auf YouTube für das Umgehen unserer Nutzungsbedingungen gekündigt.“ Auf der RT-Website ist der Livestream hingegen verfügbar.

Youtube: Kanal von RT Deutsch bereits entfernt

Bei einer Kündigung dürfe der Kanalinhaber keine anderen Youtube-Kanäle nutzen, besitzen oder erstellen, hieß es von dem Sprecher weiter. „Als Resultat dieses Umgehungsversuches wurde der neue Kanal ‚RT auf Sendung‘ wegen der Verletzung der YouTube Nutzungsbedingungen dauerhaft entfernt.“ Die Sperrung sei am Donnerstagvormittag erfolgt. Der deutschsprachige Kanal war den Angaben zufolge davor einige Stunden zu sehen.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, schrieb im sozialen Netzwerk Telegram, sie habe RT DE gerade ein Interview gegeben, als der Livestream durch die Blockade abgebrochen worden sei. „Wir haben aber auch nichts anderes erwartet“, fügte sie hinzu. RT bestätigte zunächst nur, dass der neue deutschsprachige Live-Kanal direkt am ersten Tag wieder gelöscht worden sei – und kündigte an, die Gründe dafür in Erfahrung zu bringen.

Bereits Ende September hatte Youtube, das zum Google-Konzern gehört, zwei deutsche Kanäle des russischen Staatsmediums RT gesperrt und entfernt. Der Kreml hatte das damals kritisiert. Als Grund für die Sperrung hatte Youtube dies genannt: RT DE sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe. In einem gewissen Zeitraum hätte RT DE dann keine Videos mehr auf seinem Youtube-Kanal hochladen dürfen. Nach Angaben der Google-Tochter nutzte RT dann einen zweiten Kanal, was man als Umgehungsversuch wertete.

RT im Westen als Propagandainstrument des Kremls eingestuft

Eigentlich hat das russische Staatsmedium RT – früher Russia Today – vor, in Deutschland zu expandieren. Man plane ein deutschsprachiges TV-Programm, hieß es im Sommer. Angepeilt war der Start für Dezember. Allerdings fehlt dazu eine Rundfunklizenz. Ein Versuch über luxemburgische Behörden scheiterte. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz. Die serbische Variante reicht laut MABB, wie eingangs erwähnt, in Deutschland wohl nicht aus.

RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT weist das zurück. Der Sender hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet bislang Online-Berichte auf Deutsch an.

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56 Kommentare im Forum

  1. hab ihr nicht vorhin geschrieben, die haben eine Serbische Lizenz ? da kann sich die MABB auf den Kopf stellen, eine deutsche Lizenz ist auch nicht erforderlich. Die wenigsten in Deutschland empfangbaren Sender haben eine deutsche Lizenz.
  2. Viele hatten eine britische Ofcom Lizenz, aber die haben sich alle mit dem Brexit eine Deutsche besorgt. Der letzte mit UK Lizenz war der Serien-Sender Fox. Ansonsten ist mir kein Sender bekannt mehr.
  3. Die ganzen Ösi Sender, die französischen, die britischen, die polnischen, die erotischen usw, keiner von denen hat eine deutsche Lizenz
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