Neue Strukturen bei Landesmedienanstalt Saarland

Saarbrücken – Mit Inkrafttreten des 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrages am 1. September ändert sich die Arbeitsstruktur der Landesmedienanstalten – so auch für die Landesmedienanstalt Saarland (LMS).

So gibt es ab diesem Zeitpunkt neben der bereits bestehenden Kommission zur Ermittlung der Medienkonzentration (KEK) und der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zwei weitere Kommissionen, die die Arbeit im Kreis der Landesmedienanstalten bündeln: die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) sowie die Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK).

Seitens der LMS wird deren Direktor, Dr. Gerd Bauer, auch weiterhin als stellvertretendes Mitglied der KJM angehören. Neu tritt die Mitgliedschaft in der KEK sowie der ZAK hinzu. Der Vorsitzende des Medienrates der LMS, Dr. Stephan Ory, ist Mitglied der GVK.
 
Dr. Gerd Bauer verwahrte sich in diesem Zusammenhang gegen den Eindruck, über weitere Mandate der Landesmedienanstalten sei bereits abschließend entschieden. „Die Geschäfts- und Verfahrensordnung der ZAK soll erst bei deren erster Sitzung am 9. September abschließend beraten werden. Bis zu diesem Zeitpunkt ist es offen, ob es sogenannte ZAK-Beauftragte geben wird und falls ja, wie viele und in welcher Personalisierung. Die Stellungnahme des bisherigen Vorsitzenden der GSDZ, Dr. Hans Hege, in seiner Pressemitteilung vom heutigen Tage, er werde mit der Funktion des ZAK-Beauftragten für Plattformregulierung und Digitalen Zugang betraut, ist deshalb zumindest verfrüht.“[fkr]