Twitter zieht Klage gegen US-Justizministerium zurück

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Das US-Justizministerium verlangte vom Kurznachrichtendienst Twitter die Herausgabe der Daten eines anonymen Trump-Kritikers. Twitter klagte dagegen und zog am Wochenende die Klage zurück.

Der anonyme Twitter Account von @ALT_uscis erlangte schnell Bekanntheit für seine scharfe Kritik an der Einwanderungspolitik von Trump und seinen populistischen Aussagen. Aufgrund von internen Untersuchungen ging das US-Justizministerium davon aus, dass mindestens ein Mitarbeiter des Heimatschutzministeriums den Account betreiben würde. Es verlangte am Freitag die Herausgabe der Nutzerdaten von Twitter.

Der Kurznachrichtendienst verweigerte die Offenlegung und klagte gegen die US-Regierung. Nach seiner Ansicht schließe die Meinungsfreiheit auch das Recht ein, sich anonym oder pseudoanonym kritisch über die Regierung zu äußern. Nach einem großen öffentlichen Aufschrei über das Bestreben des Ministeriums, zog die US-Regierung ihre Forderungen zurück, wie das Portal „Mashable.com“ am Samstag berichtete. Twitter ließ daraufhin die Klage fallen.
 
Eine Stellungnahme der beteiligten Ministerien gab es nicht. Der Autor von @ALT_uscis bedankte sich am Wochenende bei Twitter sowie allen Unterstützern und will nach den vergangenen Ereignissen erstmal eine Tweet-Pause einlegen. [tk]

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