Hamburg – Ex-Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer droht neuer Ärger im Streit um den Zusammenbruch des Medienimperiums von Leo Kirch.
Ein bislang unbekanntes Klageerzwingungsverfahren, das vom Oberlandesgericht in Frankfurt am Main bearbeitet wird, steht kurz vor der Entscheidung und könnte zu einer weiteren Anklage gegen Breuer führen, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.
Breuer hatte kurz vor der Pleite des Medienmoguls Leo Kirch, der damals Kunde der Bank war, in einem Interview Kirchs Kreditwürdigkeit in Abrede gestellt. Die Staatsanwaltschaft wollte zunächst nicht ermitteln. Als das Landgericht München Kirch 2003 wegen der Äußerungen Schadensersatz zusprach, leitete sie dann doch ein Ermittlungsverfahren ein. Die Staatsanwälte konnten in Breuers Verhalten jedoch weder Untreue noch eine andere Straftat erkennen und stellten das Verfahren im September 2007 ein.
Eine Beschwerde gegen die Einstellung blieb erfolglos, deshalb hat Kirch 2008 ein sogenanntes Klageerzwingungsverfahren angestrengt, in das nun laut „Spiegel“ Bewegung kommt. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat kürzlich verfügt, Breuer zu den Vorgängen zu befragen – und ihm dazu eine Dreiwochenfrist gesetzt. Unabhängig davon erhob die Staatsanwaltschaft München Anklage wegen Prozessbetrugs, weil Breuer in einem der von Kirch angestrengten Zivilverfahren beteuert hatte, er habe „keinerlei spezifische Kenntnisse“ über dessen Medienimperium – obwohl er regelmäßig Berichte über das Kreditengagement erhalten hatte. [fp]
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