VPRT: Fairer DAB-Plus-Umstieg & Verschlankungen bei ARD und ZDF

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der Öffentlich-Rechtlichen sollen abspecken – auf seiner Mitgliederversammlung hat der Branchenverband VPRT Kernforderungen formuliert. Außerdem bekennt man sich unter Bedingungen zum Digitalradio-Umstieg.

Der Verband privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) hat sich grundsätzlich zu DABplus bekannt, nach seiner Mitgliederversammlung jedoch einen Vier-Punkte-Plan zur Umsetzung eines vor allem wirtschaftlich fairen Umstiegs der Privatradios aufgestellt.

Dieser sieht vor, dass zuerst ein duales Programm von UKW und DABplus gefahren werde, erst wenn die Nutzung des alten Standards tatsächlich unter 10 Prozent fällt, solle eine dreijährige Übergangsphase einsetzen. Zwei weitere Punkte sehen eine adäquate Förderung von 500 Millionen Euro für den Sendestandard-Wechsel vor, ähnlich hoch wie sie der öffentlich-rechtlichen Rundfunks Förderung genieße Werbung allein könne die notwendigen Maßnahmen nicht allein finanzieren. Erst wenn diese Finanzierung gesichert sei, kann der Beginn des Umstiegs folgen.

Soweit die Bedingungen zu DABplus – es wurde jedoch darüber hinaus auch noch eine generelle Kritik an der Struktur und dem Umfang des Angebots von ARD und ZDF geäußert. Gerade in Anbetracht der laufenden Diskussion über eine Reform des Rundfunkstaatsvertrags beziehungsweise des Sendeauftrags der Öffentlich-Rechtlichen Anstalten sieht man sich hier dazu genötigt, auf eine generelle Optimierung des Status quo zu drängen. Was im Falle des VPRT nur eine Reduzierung von Kosten und Angebot bedeuten kann.

Hierzu VPRT-Vorstandsvorsitzende und N-TV-Geschäftsführer Hans Demmel: „Die aktuelle Diskussion um Auftrag und Selbstverständnis von ARD und ZDF geht mit immer weniger Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung für den beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk einher. Sie ist das Ergebnis einer Fehlentwicklung, mit der ARD und ZDF sich systematisch als direkte Wettbewerber zu privaten Medienangeboten ausgerichtet und immer weiter von ihrem ursprünglichen Auftrag entfernt haben.“

Und weiter: „Das öffentlich-rechtliche Angebot in seiner heutigen Dimension verzerrt den Wettbewerb, behindert die Entwicklung privater Angebote und beschränkt damit die Vielfalt zum Nachteil aller. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich mit seinen Beitragsmitteln wieder auf die Inhalte fokussieren, die einen gesellschaftlichen Mehrwert bieten und von privaten Medienanbietern so nicht erbracht werden können. Die Rundfunkkommission der Länder und die Länderarbeitsgruppe zur Strukturoptimierung und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben die Chance, hier entsprechende Weichen zu stellen. Das Motto muss lauten: ‚Weniger ist mehr!'“

Auch im Bereich der Werbung setzt der VPRT sich für eine deutliche Reduzierung in den Programmen von ARD und ZDF ein.  Laut Demmel sind die Kommerzialisierungszwänge der Hauptgrund für die seiner Ansicht nach fehlgelaufene Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Systems. Eine Reduzierung der Werbung könne das Auftragsprofil aber auch wieder schärfen.

Angesichts der anstehenden Entscheidung der Rundfunkkommission der Länder Mitte September zur Ausgestaltung des Telemedienauftrags von ARD und ZDF fordert der VPRT, dieses Thema nicht losgelöst von den Überlegungen für eine grundsätzliche Reform von Struktur und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu entscheiden. Der aktuell diskutierte Vorschlag für eine Novelle des Rundfunkstaatsvertrags beinhaltet unter anderem das Abschaffen des Sendungsbezugs, eine Verlängerung der Verweildauerfristen von öffentlich-rechtlichen Inhalten im Netz, das Aufheben des Abrufverbots für Lizenzproduktionen und die Möglichkeit, beitragsfinanzierte Inhalte über Drittplattformen wie Facebook zu verbreiten.

Demmel: „Aus Sicht der Privaten ist das ein maximales Bedrohungsszenario.“[bey]

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