Facebook ist der Meinung, ausreichend mit den deutschen Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten. Zahlreiche Kommentare aus dem sozialen Netzwerk wurden inzwischen gelöscht, unter anderem wegen Volksverhetzung und Leugnung des Holocausts.
Facebook hat Vorwürfe aus der Politik zurückgewiesen, nur zögerlich mit deutschen Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten. Nicht nur im Zusammenhang mit den schrecklichen Angriffen in Würzburg, München und Ansbach habe man die Ermittlungsbehörden voll unterstützt. Allerdings seien etliche Behördenanfragen in anderen Fällen so fehlerhaft, dass sie nicht von Facebook bearbeitet werden könnten.
Sicherheitsbehörden und Strafverfolger in Deutschland hatten nach Angaben des Netzwerks im vergangenen Jahr insgesamt 5484 Anfragen an Facebook, darunter 3140 in der zweiten Jahreshälfte. In 554 Fällen wurde der Zugriff auf Inhalte beschränkt, weil er nach deutschem Recht wegen Volksverhetzung, Leugnung des Holocausts oder anderer Vorschriften verboten war.
Facebook betonte, in Bayern, anderen Bundesländern und auch Bundesbehörden habe man Ansprechpartnern gezeigt, wie man erfolgreich Anfragen an das Netzwerk stellen kann. Eine große Anzahl von Polizisten wüssten allerdings nicht, wie man eine erfolgreiche Meldung einreichen könne. „Zusammen mit unseren Ansprechpartnern in den Strafverfolgungsbehörden arbeiten wir unermüdlich daran, das Verständnis für das korrekte Prozedere zu erhöhen.“
Unterdessen unterstützte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, die Forderungen, die Kooperation zwischen den Netzwerken und Sicherheitsbehörden zu intensivieren. „Soziale Netzwerke sind ein wichtiges Kommunikationsmittel für Dschihadisten“ , sagte Maaßen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). „Daher ist eine enge Kooperation der Sicherheitsbehörden mit den Betreibern sozialer Medien notwendig.“[dpa/kw]
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