Spiegel: Kirch erzielt Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof

Hamburg/Karlsruhe – In seinem Kampf gegen die Deutsche Bank hat Leo Kirch einen Etappensieg vor dem BGH errungen. Die Karlsruher Richter entschieden, dass Kirch seine Klage gegen die Hauptversammlungsbeschlüsse der Bank von 2003 fortsetzen kann.

Das berichetet das Hamburger Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorab. Kirch war damit vor dem Oberlandesgericht Frankfurt gescheitert, das eine Revision abgelehnt hatte. Der Bundesgerichtshof (BGH) gab mach Spiegel-Darstellung nun einer Beschwerde Kirchs nach und ließ die Revision zu.
 
Entscheidender für dessen milliardenschwere Schadensersatzklage gegen die Bank sei indes die für den 10. Juni angesetzte mündliche Verhandlung am Landgericht München. Dort wollen die Anwälte Ansprüche von gut zwei Milliarden Euro für die in der sogenannten KGL Pool gebündelten Kirch-Firmen begründen.
 
Kirch wirft der Bank und ihrem früheren Chef Rolf Breuer seit Jahren vor, in einem Interview 2002 die Kreditwürdigkeit des Konzerns angezweifelt und damit dessen Pleite ausgelöst zu haben. Zwar hatte der BGH Kirch 2006 Anspruch auf Schadensersatz eingeräumt, doch nur für eine Tochter des Kirch-Reichs, die mit der Deutschen Bank einen Kreditvertrag hatte.
 
Kirchs Anwälte argumentieren laut der am Montag erscheinenden Spiegel-Ausgabe nun, Breuer habe auch gegenüber dem Rest des Konzerns Pflichten verletzt. „In einem vergangene Woche eingereichten Schriftsatz führen die Anwälte aus, die Bank habe Einblick in weite Teile des Konzerns gehabt und sich sogar schriftlich zur Verschwiegenheit verpflichtet: Bei der damals geplanten Fusion von KirchMedia und ProSiebenSat.1 habe die Bank einen Beratungsvertrag gehabt und dabei Verschwiegenheitsklauseln unterzeichnet, um Zugang zu Daten diverser Kirch-Firmen zu erhalten“, schreibt das Magazin.
 
Auch belegten Protokolle, dass Breuer besser über den Zustand der gesamten Kirch-Gruppe informiert war als eingeräumt. Die Deutsche Bank sieht darin einen weiteren „Versuch von Herrn Dr. Kirch, sein wirtschaftliches Scheitern auf Dritte abzuwälzen“.
 
Breuer habe schon deshalb keine Vertraulichkeit verletzt – schreibt das Blatt – , weil er nur bekannte und wahre Tatsachen verbreitet habe, so die Linie. An eine Verschwiegenheitspflicht sehe die Bank zudem offenbar nur die am Fusionsprojekt beteiligten Mitarbeiter gebunden, zu Breuer persönlich sei zudem ohnehin kein Detailwissen gelangt. Auch müsse Kirch immer noch beweisen, dass das Interview tatsächlich die Pleite ausgelöst hat. (Der Spiegel)[mg]