Brüssel – Die EU-Kommission und der EU-Ministerrat wollen europaweit Internetsperren gegen Kinderpornographie einführen.
Während die Sperren in Ländern wie Italien bereits eingesetzt werden, hatte die Bundesregierung sich gegen Sperrungen ausgesprochen und forciert stattdessen, dass die Seiten gelöscht werden. Doch nun könnte die Europäische Kommission alle EU-Staaten dennoch dazu verpflichten, den Zugang zu kinderpornographischen Webseiten zu blockieren.
Einen Entwurf für eine entsprechende Richtlinie hat die EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström Medienberichten zufolge bereits am gestrigen Montag vorgestellt.Bilder, die Kindesmissbrauch zeigen, könnten „unter keinen Umständen als legitime Meinungsäußerung gelten“, zitiert die „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) Malmström. „Handeln wir nicht, so könnten die Nutzer solcher Websites das Betrachten derartiger Bilder mit der Zeit womöglich als normal ansehen.“
Der Richtlinienentwurf, der der FAZ vorliegt, enthalte 22 Straftatbestände, welche die Mitgliedsstaaten in nationales Recht aufnehmen müssten. Darunter sei auch das sogenannte Grooming, also der Versuch, in Online-Netzwerken Kinder ausfindig zu machen, um diese später zu missbrauchen. [ar]
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