Riga – Das lettische Parlament hat ein neues Mediengesetz verabschiedet, das die Quoten für verschiedene Sprachen im Fernsehen verschärft. Mit dem neuen Gesetz sollen vor allem russische Fernsehsendungen von lettischen Bildschirmen verbannt werden.
Laut dem neuen Gesetz sollen mindestens 65 Prozent der Sendungen in lettischer Sprache ausgestrahlt werden. Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti berichtet, sollen auch Untertitel verboten werden – alle Kinofilme und Unterhaltungsprogramme müssen synchronisiert werden.
Weiter schreibt das Gesetz vor, dass mehr als die Hälfte aller Sendungen (51 Prozent) in EU-Ländern produziert worden sein müssen, ausgenommen Nachrichten, Sportsendungen, TV-Spiele, Werbung und Teleshops. In der Hauptsendezeit von 19 bis 23 Uhr müssen alle Sendungen in lettischer Sprache ausgestrahlt werden.
Das Gesetz trifft vor allem private Fernsehsender, die sich an den großen russischsprachigen Bevölkerungsteil wenden und abends russische TV-Serien mit Untertiteln im Programm haben. In Lettland gibt es vier Fernsehsender: zwei staatliche (LTV-1 und LTV-7) und zwei kommerzielle (LNT und TV-3). Sie gehören zum kostenlosen Digital-TV, das mehr als 60 Prozent der Bürger sehen. Die Privatsender haben bereits gewarnt, dass sie über Kabelnetze ihre Programme ausstrahlen wollen.
Das neue Mediengesetz wurde unter dem Druck der EU ausgearbeitet, die auf diese Weise gegen amerikanische Kinofilme im europäischen TV kämpft. Schon vor Jahren hatte es im lettischen Fernsehen Sprachenquoten gegeben. So sollten drei Viertel des Programms in Lettisch ausgestrahlt werden. 2003 wurde dieses Gesetz vom Verfassungsgericht abgeschafft.
Das neue Gesetz wurde von russischer Seite scharf kritisiert. Der Sprecher des russischen Außenministeriums sagte, das Gesetz diskriminiere russischsprachige Letten und schränke die Pressefreiheit ein. [mw]
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