Apple geht gegen Millionenstrafe vor

10.02.2016, 18:50 Uhr, buhl

626 Millionen Dollar soll Apple in einem Patentstreit laut einem Gerichtsurteil an VirnetX zahlen. Dagegen setzt sich das US-Unternehmen nun zur Wehr und spricht von Verfahrensfehlern.


Mit Patentstreits kennt sich Apple aus, wenn auch nicht immer mit positivem Ausgang für das Unternehmen aus Cupertino. 2014 endete ein Streit mit Motorola mit dem Rückzug der Klagen von beiden Parteien, Ende 2015 wurde Apple im Streit mit Samsung eine halbe Milliarde US-Dollar zugesprochen. Im jüngsten Streit erhielt der Apfel-Konzern jedoch keine Recht und wurde zur Zahlung von 626 Millionen Dollar an die Patentfirma VirnetX verurteilt.


VirnetX kauft Lizenzen auf Patente und hat bereits erfolgreich gegen Microsoft prozessiert. Im vorliegenden Fall habe Apple mit einigen Diensten wie iMessage oder FaceTime Patente von VirenetX zur sicheren Kommunikation verletzt. Das entschied zumindest    ein Gericht in Tyler im US-Bundesstaat Texas. Gegen das Urteil hat Apple erwartungsgemäß Berufung eingelegt. Als Begründung führt das Unternehmen an, das entlastende Zeugenaussagen nicht berücksichtigt worden seien. Auch fehle der Argumentation Beweiskraft.
 
Um sich gegen Klagen von Unternehmen, die ausschließlich Lizenzen auf Patente besitzen, besser zu schützen, versucht Apple deren Rechte abzuschwächen. Die Politik scheint sich dem Ansinnen anzuschließen, so bezeichnete US-Präsident Obama derartige Klagen als kostenintensiv und überflüssig.

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