Das Düsseldorfer Landgericht gibt am heutigen Freitag seine Entscheidung im Ideenklau-Streit zwischen Apple und Samsung bekannt. Der US-Konzern wirft Samsung vor, mit dem Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren.
Apple erwirkte beim Landgericht bereits eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Deutschland. Bis Freitag wollten die Richter entscheiden, ob das Verbot aufrechterhalten wird. Bei dem Düsseldorfer Verfahren geht es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik.
Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht muss nun entscheiden, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.
Der Ideenklau-Streit mit Apple verfolgte Samsung bis auf die IFA. Dersüdkoreanische Konzern entfernte seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 7.7 vom Stand auf der weltgrößten Elektronik-Messe. „Wir habendas Produkt abgebaut, um die Besucher nicht zu verwirren“, sagte eineSamsung-Sprecherin dazu. Wegen des Konflikts mit Apple wurden dieTablets seit Beginn der IFA bereits mit dem Aufkleber „Nichtzum Verkauf in Deutschland“ ausgestellt. [dpa]
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