Bereits seit Jahren ärgert sich die österreichische CE-Branche über die für Satelliten-Receiver und Kabel TV fällige Steuer, welche dem Künstlersozialversicherungsfonds zufließt. Nun hat die Wirtschaftskammer eine Reduzierung der Abgaben erwirkt.
Die Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) erreichte, dass die Abgaben auf Kabel-TV und auf Satellitenreceiver gesenkt werden, teilte die Wirtschaftskammer am Freitag mit. Für Kabel TV sinke der Satz um 20 Prozent, für Satelliten-Receiver um 31 Prozent. Zwar seien Fondsreserven in verhältnismäßiger Höhe grundsätzlich in Ordnung, „aber der Fonds hat mittlerweile beachtliche Reserven in der Höhe von 30 Millionen Euro auf Kosten der Konsumenten und der Wirtschaft angehäuft“, so Martin Gleitsmann, Leiter der Abteilung Sozialpolitik und Gesundheit in der WKÖ anlässlich des im Plenum des Nationalrates beschlossenen Initiativantrages.
Ein Abbau des Fonds sei dringend erforderlich und soll zudem zur Entlastung der Konsumenten führen, hieß es weiter. „Durch den bestehenden Wettbewerb bei Kabelnetzbetreibern und im Elektrohandel ist die Weitergabe dieser Ermäßigung an die Konsumentinnen und Konsumenten zu erwarten“, so Gleitsmann. Um die Gelder auch weiterhin abzusichern, sei eine Befristung der gesenkten Abgaben von fünf Jahren sowie eine erneute Evaluierung im Gesetzesvorschlag vorgesehen worden.
Der sogenannte Künstlersozialversicherungs-Fonds wird durch Zuschläge zu Satelliten-TV-Tunern und Kabel-TV-Gebühren gespeist. So geht von jedem gekauften SAT-Receiver ein gewisser Betrag an den Fonds beziehungsweise muss bei Kabel-TV ein Teil der Entgelte monatlich an den Fonds abgeführt werden. Die Einnahmen werden für Zuschüsse zu den Versicherungsbeiträgen für Künstler verwendet. [rh]
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