Der TV-Sender RTR Planeta wurde in Litauen zumindest vorübergehend gesperrt. Der umstrittene Zug erntet jetzt Zuspruch von der EU-Kommission.
In den vergangenen Wochen sorgte der TV-Sender RTR Planeta für eine Menge Aufsehen. Der russischsprachige Sender aus Schweden wurde von Litauens Behörden gesperrt. Die Übertragung ist für die nächsten drei Monate ausgesetzt. Anlass dazu gaben Beiträge, die zu Gewalt aufriefen. Ein schwerwiegender Verstoß.
Nun bestätigt die EU-Kommission, dass die Sperrung mit dem EU-Recht vereinbar ist. Der betreffenden Richtlinie zufolge kann die Empfangsfreiheit audiovisueller Medien ausgesetzt werden, wenn von Hassreden und ähnlich gearteten Verstößen die Rede ist. Im konkreten Fall lagen Drohungen vor, einige – vor allem baltische Staaten – mit dem russischen Militär zu besetzen und zu vernichten.
[nis]
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