TV-Debatte: Malu Dreyer hält an Absage fest

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat ihre Absage an eine TV-Debatte mit der Alternative für Deutschland (AfD) verteidigt.

„Ich werde mich nicht, solange es geht, an einen Tisch setzen mit AfD-Vertretern, mit einer Partei, die ich als eine große Gefahr für unsere Gesellschaft sehe“, sagte Dreyer am Samstag vor rund 400 Delegierten beim Landesparteitag in Mainz. Sie habe die Freiheit, dies zu tun und wolle das auch nach der Landtagswahl im März so handhaben. „Ich verstehe nicht, warum ohne Not einer rechtspopulistischen Partei eine Plattform gegeben werden soll.“
 
Weil Dreyer nicht an Talkshows mit der AfD teilnehmen will, hatte der Südwestrundfunk (SWR) nur die Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien zur „Elefantenrunde“ drei Tage vor der Wahl am 13. März eingeladen. Daraufhin sagte Oppositionsführerin Julia Klöckner (CDU) ab – die Runde steht damit vor dem Aus.

Der Streit um den Ausschluss der AfD bei der SWR-„Elefantenrunde“ könnte der rechtskonservativen Partei aus Sicht des Mainzer Politologen Kai Arzheimer noch Auftrieb geben. „Die Absage an die AfD ermöglicht es dieser, sich als Opfer einer ganz großen Koalition von „Altparteien“ und Medien zu präsentieren“, sagte der Parteienforscher der Deutschen Presse-Agentur. „Damit erreicht die AfD vermutlich mehr und positivere Aufmerksamkeit, als sie durch die Teilnahme an der Elefantenrunde erreicht hätte.“
 
Nach der jüngsten ZDF-Umfrage kann die AfD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mit neun Prozent rechnen. Weil Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nicht mit der AfD in einer Talksendung sein wollte, hatte der SWR nur die im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU und Grüne zur Talkrunde vor der Wahl eingeladen wollen. Vertreter kleinerer Parteien sollten per Interviews eingespielt werden. CDU-Landeschefin Julia Klöckner sagte daraufhin ab. Die TV-Debatte, die für den 10. März – drei Tage vor der Landtagswahl – geplant ist, steht nun vor dem Aus. [dpa/fp]